Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Haushalt 2020 EU einigt sich auf Budget – Türkei erhält 85 Millionen weniger

SDA

18.11.2019 - 23:22

Kurz vor Fristablauf haben sich das Europaparlament und die Mitgliedstaaten auf den EU-Haushalt für das kommende Jahr geeinigt. (Archivbild)
Source: KEYSTONE/EPA/CLEMENS BILAN

Im Streit über den EU-Haushalt für 2020 gibt es eine Einigung. Mehr Geld gibt es für Klimaschutz, Forschung und Digitalisierung sowie im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit. Der Türkei werden 85 Millionen Euro gekürzt.

Das Budget der EU fürs kommende Jahr steht. Regierungsvertreter aus den (noch) 28 Mitgliedstaaten verständigten sich am Montagabend mit Europaabgeordneten darauf, rund 154 Milliarden Euro für Auszahlungen bereitzustellen. Das sind 3,4 Prozent mehr als im laufenden Jahr.

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im EU-Parlament, Johan Van Overtveldt, sprach von einem «Schritt hin zu zukunftsorientierten Wahlmöglichkeiten für die EU» und verwies auf eine Stärkung der Bereiche Innovation, Forschung und Klima. Zusätzliches Geld soll es demnach unter anderem für den Klimaschutz, den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und die Digitalisierung geben.

Beitrittskandidat Türkei abgestraft

Die Mittel zur Unterstützung des Beitrittskandidatenlandes Türkei werden dagegen um rund 85 Millionen Euro gekürzt. Angesichts der Situation in Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit soll es nur noch Geld für die Zivilgesellschaft, das Austauschprogramm Erasmus und die Versorgung syrischer Flüchtlinge geben.

Die EU-Regierungen hatten ein tieferes Jahresbudget gefordert, dass EU-Parlament wollte mehr. Nun trafen sich beide Seiten ziemlich genau in der Mitte.

Streit um Unvorhergesehenes

Streit hatte es bei den Verhandlungen unter anderem auch über die Frage gegeben, wie viel Geld für unvorhergesehene Ereignisse nicht fest verplant werden sollte. Die EU-Mitgliedstaaten hatten für eine Reserve in Höhe von mehr als vier Milliarden Euro plädiert und darauf verwiesen, dass diese gebraucht werden könnte, falls es doch noch einen ungeregelten Brexit geben sollte oder der Türkei mehr Geld für die Versorgung von Syrien-Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden müsse. Das Parlament war ursprünglich hingegen der Ansicht, dass eine deutliche geringere Reserve ausreichend sei.

Vor schwierigen Gesprächen

Noch schwieriger als die Gespräche über den EU-Haushalt 2020 dürften nunmehr die abschliessenden Verhandlungen über den EU-Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 werden. Dieser bildet die Grundlage für die Einzelhaushalte und ist deswegen besonders relevant. Bisher haben die Regierungen der EU-Staaten aber noch nicht einmal eine gemeinsame Position für Verhandlungen mit dem Parlament.

Zurück zur Startseite

Schlossherren prellen Handwerker und tauchen ab

Nato geht von einer Million Opfern im Ukraine-Krieg aus +++ Kiews Geheimdienst tötet Raketen-Entwickler

Videos aus dem Ressort

Retter finden Kinder und Frauen in geheime Kammern

In Gruppen durchkämmen Retter das Militärgefängnis Saidnaya: Assads Folter-Knast entpuppt sich als Vernichtungslager mit geheimen Kammern im Untergrund, die von einem hochrangigen Nazi inspiriert sein könnten.

10.12.2024

Syrien: Zwischen Freude und Ungewissheit

Mitglieder der Rebellengruppen, die den Sturz des syrischen Präsidenten Assad herbeigeführt hatten, zeigten sich am Montag in der syrischen Hauptstadt Damaskus in Siegerpose. Die Rebellen hatten am Sonntag die Kontrolle über Damaskus übernommen.

09.12.2024

See-Schnee-Effekt: In 30 Minuten können bis zu zwei Meter Schnee fallen

Manche US-Bundesstaaten sind von heftigen Schneefällen betroffen. In Pennsylvania schneite es am 30. November bis zu 70 Zentimeter. Das hat mit einem Wetterphänomen zu tun, dem «Lake snow effect».

02.12.2024