EuropaEU-Gipfel bringt keine Lösung im Streit mit Polen
SDA
22.10.2021 - 09:30
Im erbitterten Streit um den polnischen Rechtsstaat hat der EU-Gipfel in Brüssel keine Lösung gebracht.
22.10.2021 - 09:30
SDA
Die Debatte sei ein Schritt, der auf dem Weg zu einer Lösung helfen sollte, hiess es am späten Donnerstagabend aus EU-Kreisen. Dabei brauche es politischen Dialog. Die Debatte sei in einer ruhigen Atmosphäre geführt worden und sei eine Gelegenheit gewesen, die verschiedenen Sichtweisen besser zu verstehen. EU-Ratschef Charles Michel habe den Staats- und Regierungschef für ihre konstruktive Herangehensweise gedankt.
Neben dem Rechtsstaat haben Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen auch über die zuletzt stark gestiegenen Energiepreise sowie die gemeinsame Handelspolitik diskutiert. Um kurz vor Mitternacht gingen die Beratungen zu Ende. Beim zweiten Gipfel-Tag am Freitag soll es unter anderem um Migration und Digitales gehen.
Hintergrund des Streits mit Polen ist ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, nach dem Teile des EU-Rechts nicht mit Polens Verfassung vereinbar sind. Diese Entscheidung wird von der EU-Kommission und etlichen anderen Staaten als höchst problematisch angesehen, weil sie der polnischen Regierung einen Vorwand geben könnte, ihr unliebsame Urteile des Europäischen Gerichtshofes zu ignorieren.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
27.03.2024
Flixbus nach Zürich verunglückt // 55 Personen an Board +++ mindestens 5 Tote +++ Kliniken bereiten sich auf Grosseinsatz vor
UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
AUTOBAHN IN BEIDE RICHTUNGEN GESPERRT
Mehrere Rettungshubschrauber und zahlreiche Krankenwagen sind im Einsatz
27.03.2024
Naturspektakel Island // So grün leuchten dir Nordlichter über brodelndem Vulkan
Der Lava spuckende Vulkan bei Grindavik ist derzeit nicht das einzigste Naturspektakel in Island. Die grün leuchtenden Nordlichter ergänzen das Naturschauspiel.
27.03.2024
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
Flixbus nach Zürich verunglückt // 55 Personen an Board +++ mindestens 5 Tote +++ Kliniken bereiten sich auf Grosseinsatz vor
Naturspektakel Island // So grün leuchten dir Nordlichter über brodelndem Vulkan