WelthandelFischerei-Abkommen bei WTO Konferenz gescheitert
SDA
1.3.2024 - 22:44
Vor zwei Jahren gab es das "Wunder von Genf", weil die WTO trotz internationaler Spannungen ein Fischerei-Abkommen zustande brachte. Dieses Mal lief es anders.
Keystone
Ein geplantes weltweites Abkommen zum besseren Schutz der Fischbestände ist vorerst gescheitert. Die Handelsminister der 166 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) konnten sich in Abu Dhabi nicht auf gemeinsame Massnahmen einigen.
1.3.2024 - 22:44
SDA
In letzter Minute akzeptiert wurde allerdings die Forderung vieler Länder, eine Vereinbarung zu verlängern, um weiterhin Zölle auf elektronische Übertragungen zu verhindern. Sie gilt seit 1998 und läuft ohne Verlängerung dieses Jahr aus.
Vor allem Indien stand der Einigung auf eine Verlängerung lange im Wege. Die Schweiz und die WTO machten keinen Hehl daraus, dass das Szenario einer Aufgabe des Moratoriums einen grossen Rückschlag für alle Länder bedeutet hätte. «Das wäre sehr schlecht», sagte der Schweizer WTO-Botschafter Erwin Bollinger am Nachmittag zur Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Die Länder einigten sich nun, vorerst weiter solche Zölle nicht zu erheben, aber nur bis höchstens 31. März 2026. Die deutsche Industrie hätte sich gewünscht, dass die seit 1998 gängige Praxis ohne Zölle als Standard ein für alle mal festgelegt wird. 2026 findet die nächste WTO-Ministerkonferenz in Kamerun in Afrika statt. Da müsste dann neu entschieden werden.
Gegen Überfischung
Das Fischereiabkommen hätte alle Subventionen eindämmen sollen, die zu Überfischung oder Überkapazität führen. Das soll zum einen Fischbestände schützen, zum anderen verhindern, dass immer mehr Boote gebaut und eingesetzt werden. Es hätte ein 2022 geschlossenes Abkommen ergänzt, dass sich nur mit den schlimmsten Formen von Subventionen befasste.
Vor zwei Jahren gab es das «Wunder von Genf», weil die WTO trotz internationaler Spannungen ein Fischerei-Abkommen zustande brachte. Dieses regelt allerdings nur einen Teil des Problems.
«Im Poker zwischen Industrie- und Entwicklungsländern gab es leider kein Happy End», sagte die Fischerei-Expertin der Umweltstiftung WWF, Anna Holl-Buhl. «Das Ergebnis der Verhandlungen ist de facto ein Persilschein, den Raubbau an den Meeren fortzusetzen.»
Mehrmals verlängert
In der Hoffnung auf eine Einigung war die eigentlich nur bis Donnerstag anberaumte Konferenz mehrmals verlängert worden, aber letztlich vergeblich. Die Schwierigkeit ist, dass die inzwischen 166 Länder der WTO immer einstimmig entscheiden. So hat jedes Land effektiv ein Veto.
«In den langen Stunden der Verhandlungen haben wir schwierige, aber auch gewinnbringende Zusammenarbeit gesehen», sagte WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala zum Abschluss. Es habe aber nicht gereicht. Die Verhandlungen sollen nun am Sitz der Organisation in Genf weitergehen.
Schon vor Beginn der Konferenz war klar, dass ein weiteres Thema nicht vorankommen würde: die Wiederherstellung des Streitschlichtungssystems. Es ist seit vier Jahren in Teilen blockiert, weil die USA die Ernennung von Berufungsrichtern verhindern. Sie verlangen umfangreiche WTO-Reformen, für die es bislang keine Mehrheit gibt.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.