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«Gelbwesten»-Proteste Frankreichs Regierung sucht nach Auswegen aus der Krise
Ausgebrannte Autos, geplünderte Geschäfte, hunderte Festnahmen: Die gewaltsamen Proteste in Paris bewegen das ganze Land. Staatspräsident Macron steht unter erheblichem Zugzwang. Wie geht es weiter?
Nach der massiven Gewalt bei Protesten der «Gelbwesten» am Wochenende bemüht sich die französische Regierung um Krisenbewältigung: Regierungschef Edouard Philippe kündigte für Dienstag ein Treffen mit Vertretern der Protestbewegung an und sondierte am Montag mit Oppositionsvertretern politische Antworten. Der Premier stellte für diese Woche weitere «Massnahmen» in Aussicht, ohne Details zu nennen.
Präsident Emmanuel Macron hatte Philippe beauftragt, nach einem ergebnislosen ersten Treffen mit «Gelbwesten»-Vertretern vom Freitag weitere Gespräche zu führen. Am Montag traf Philippe zunächst mit der Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo und dem Parteichef der Sozialisten, Olivier Faure, zusammen.
Am Wochenende kam es bei Demonstrationen der «Gelbwesten» eneut zu heftigen Ausschreitungen.
Bild: AFP/Simon Guillemin/Hans Lucas
Bei den Gewaltausbrüchen gingen erneut etliche Autos in Flammen auf.
Bild: AFP/Karine Pierre/Hans Lucas
Zahlreise Sicherheits- und Rettungskräfte waren damit beschäftigt, die Folgen der Gewalt in den Griff zu kriegen.
Bild: AFP/Karine Pierre/Hans Lucas
Tränengaseinsatz der Polizei auf den auf den Champs-Elysées in Paris als Aktivisten der «Gelbwesten»-Bewegung bei neuen Protesten eine Sperre durchbrechen wollten.
Bild: Keystone/AP/Kamil Zihnioglu
Die Bewegung, deren Erkennungszeichen die gelbe Leuchtweste ist, hat sich als Reaktion auf neue Steuerpläne der Regierung gebildet.
Bild: AFP/Estelle Ruiz/NurPhoto
Vor allem die deutliche Preiserhöhung bei den Treibstoffen, insbesondere beim Diesel, erzürnen die Demonstranten.
Bild: AFP/Estelle Ruiz/NurPhoto
Die Polizei setzt Tränengas ein gegen die Randalierer.
Bild: Keystone/AP/Kamil Zihnioglu
In der Nähe des Triumphbogens in Paris haben Demonstranten der «Gelbwesten»-Bewegung Absperrungen in Brand gesetzt.
Bild: Keystone/AFP/Thibault Camus
Die Randalierer wüteten auch unter dem Triumphbogen. Dabei entstand grosser Sachschaden an dem Bauwerk.
Bild: AFP/Karine Pierre/Hans Lucas
Zeitweise war der Bogen wegen der Ausschreitungen in dicke Rauchschwaden gehüllt.
Bild: AFP/Nicolas Cortes/Hans Lucas
Präsident Macron bekundet sichtlich Mühe, auf die Gewaltausbrüche und die Wut der Demonstranten zu reagieren.
Bild: AFP/Simon Guillemin/Hans Lucas
Landesweit beteiligten sich am Samstag, 1. Dezember, knapp 36'000 Menschen an den Protesten gegen die Politik der französischen Regierung, in Paris waren es nach Regierungsangaben rund 5500, darunter rund 1500 gewaltbereite Unruhestifter. Über 100 Demonstranten wurden festgenommen.
Bild: Keystone/EPA/Etienne Laurent
Faure warf der Regierung nach dem Treffen vor, weiter «keine Antwort» auf die Krise zu haben. Ihr sei aber erstmals das Ausmass der «Gelbwesten»-Proteste bewusst geworden. Der Sozialisten-Chef forderte unter anderem, die zum 1. Januar angekündigte Ökosteuer auf Diesel auf Eis zu legen und die von Macron abgeschaffte Vermögensteuer wieder einzuführen. Dafür müsse der Präsident aber «vom Olymp herabsteigen».
Vorschlag weiterer Steuersenkungen
Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sprach sich allgemein für «weitere Steuersenkungen» aus, um den Aktivisten entgegenzukommen. Zugleich müsse die Regierung aber auch an ihrem Kurs festhalten, die staatlichen Ausgaben zu senken.
Regierungssprecher Benjamin Griveaux sagte dem Sender France Info, «eine kleine Geste» reiche gegen die Proteste nicht aus, es gehe um strukturelle Probleme im Land. Die Proteste hatten sich an der Ökosteuer auf Diesel entzündet, die zum Januar eingeführt wird, sowie an hohen Lebenshaltungskosten. Die Wut der «Gelbwesten» richtet sich aber auch insgesamt gegen die Reformpolitik der französischen Regierung und den Präsidenten, dessen Politik sie als abgehoben bezeichnen.
Die sieben französischen Polizeigewerkschaften forderten ein Dringlichkeitstreffen mit Macron. Darin müsse es um den «Ernst der Lage» gehen und um wirksamere Strategien gegen die Gewalt, erklärten Gewerkschaftsvertreter gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
136'000 «Gelbwesten» landesweit
Für Samstag sind weitere Proteste der «Gelbwesten» angekündigt. Die Gewerkschaft CGT rief zudem für den 14. Dezember zu einem «grossen Aktionstag» gegen die sinkende Kaufkraft auf.
Bei den Ausschreitungen vom Wochenende waren landesweit gut 260 Menschen verletzt worden, in Paris spielten sich chaotische Szenen ab. Die Polizei nahm 378 Verdächtige in Gewahrsam, rund 140 wurden einem Richter vorgeführt. Landesweit beteiligten sich nach Angaben des Innenministeriums 136'000 Menschen an den Demonstrationen der «Gelbwesten».
Das französische Parlament soll sich ab Mittwoch in Sondersitzungen mit den Protesten befassen. Die Nationalversammlung berät am Mittwoch, der Senat am Donnerstag, wie die Regierung mitteilte. Am Montagabend wollte der Rechtsausschuss der Nationalversammlung zudem Innenminister Christophe Castaner und Innenstaatssekretär Laurent Nuñez zu ihrem Vorgehen befragen.
Nationales Wahrzeichen beschädigt
Nuñez versicherte im Sender RTL, eine Rückkehr zum Ausnahmezustand stehe trotz der Ausschreitungen «nicht auf der Tagesordnung». Innenminister Christophe Castaner hatte einen solchen Schritt am Samstag nicht ausgeschlossen. Der Ausnahmezustand war nach den islamistischen Anschlägen mit 130 Toten vom November 2015 verhängt und im November 2017 wieder aufgehoben worden.
Präsident Macron hatte sich am Sonntag ein Bild von den Zerstörungen in Paris gemacht. Nach seiner Rückkehr vom G20-Gipfel in Buenos Aires besuchte er den Triumphbogen, den Demonstranten mit Parolen wie «Triumph der Gelbwesten» und «Macron, tritt zurück!» besprüht hatten.
Der Triumphbogen blieb zunächst geschlossen. Die Randalierer hatten sich auch ins Innere des nationalen Wahrzeichens am Ende der Prachtstrasse Champs-Élysées Zutritt verschafft und massive Zerstörungen angerichtet. Derzeit versuche man, den Schaden zu ermessen und zu entscheiden, welche Arbeiten durchgeführt werden müssen, sagte eine Sprecherin der französischen Behörde für Nationaldenkmäler.
Auch Proteste von Schülern
Es seien Schäden in Höhe von bis zu einer Million Euro entstanden, sagte der Leiter der Denkmal-Behörde, Philippe Bélaval, der Zeitung «Le Figaro». «Es gab eine methodische Plünderung der Ausstellungsräume.» Vitrinen und Scheiben seien zerschlagen, eine Marmorbüste von Napoleon sei geköpft worden, die Computersysteme seien vorerst ausser Betrieb. Die Polizei habe DNA-Proben genommen, um den Tätern auf die Spur zu kommen.
Am Montag kam es auch zu Protesten von Schülern gegen die Reform des französischen Abiturs. Rund hundert Gymnasien im Land waren ganz oder teilweise geschlossen. In Nizza und anderen Städten skandierten Schüler zum Teil Parolen der «Gelbwesten».
Wegen der Blockade von Treibstofflagern durch Aktivisten werden in einigen Landesteilen zudem Diesel und Benzin knapp: In der Bretagne im Westen des Landes verkauften Tankstellen zum Teil keinen Sprit mehr. Die Präfektur im abgelegenen Finistère rationierte den Verkauf.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
