Brexit Für Trump ist irische Grenze kein Problem

Die Frage der inner-irischen Grenze ist nach Darstellung von US-Präsident Donald Trump in der Brexit-Diskussion weitgehend unproblematisch. «Ich denke nicht, dass die Grenze überhaupt ein Problem sein wird».»

Das sagte Trump am Mittwoch bei seiner Ankunft in Shannon (Irland), wo er mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar zusammentraf.

Die Frage der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland, die künftig gemeinsam mit dem Rest Grossbritanniens aus der EU austreten will, gilt seit Jahren als eines der schwierigsten Themen bei der Umsetzung des Brexits.

Der von Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelte Austrittsvertrag wurde unter anderem wegen der umstrittenen Backstop-Regelung wiederholt vom britischen Parlament abgelehnt.

Die Regel soll garantieren, dass es nach dem Brexit keine Grenzkontrollen zwischen der Republik Irland und Nordirland gibt. Demnach bleibt das ganze Königreich zunächst in der Zollunion und Nordirland in Teilen des Binnenmarkts, bis London und Brüssel eine bessere Lösung gefunden haben.

Die EU hat zugesagt, dass der Backstop nicht als Dauerlösung gedacht ist. Brexit-Hardliner wollen ein einseitiges Kündigungsrecht.

Ohne Zollunion käme es zu einer Zollgrenze innerhalb Irlands, die das tägliche Leben in seiner jetzigen Form praktisch unmöglich machen würde und nach Einschätzung Dublins die Gefahr erneuter Unruhen heraufbeschwören würde.

Konservative Kreise in den USA betreiben vehement einen Austritt Grossbritanniens aus der Zollunion – und damit einen «No-Deal»-Brexit. Nur so könne schnell ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen den USA und Grossbritannien zustande kommen, was im nationalen Interesse der USA sei. Interesse daran besteht vor allem in den Finanzzentren New York und London. Die EU versuche, dies mit dem angeblich nur vorgeschobenen irischen Grenzargument zu verhindern.