Haushoher Wahlsieg für Mirsijojew erwartet

dpa

24.10.2021 - 21:16

Fast 89 Prozent der Stimmen hatte Mirsijojew bei der letzten Wahl erhalten. Jetzt stellt er sich zur Wiederwahl. Doch profilierte Konkurrenten hat er nicht. Die OSZE schaut sich das kritisch an.

dpa

24.10.2021 - 21:16

Nach fünf Jahren Reformkurs unter Staatschef Schawkat Mirsijojew hat die zentralasiatische Republik Usbekistan eine Präsidentenwahl abgehalten.

Die Wahlleitung in der Hauptstadt Taschkent erklärte die Abstimmung in der autoritär geführten Ex-Sowjetrepublik bereits gegen Mittag für gültig. Am Abend sprach der Chef der Wahlkommission, Sajniddin Nisamchodschajew, nach Ende der Abstimmung von 80,8 Prozent Wahlbeteiligung. Das war deutlich weniger als 2016 (87,73 Prozent).

Beobachter erwarteten einen haushohen Sieg des 64 Jahre alten Amtsinhabers. Mirsijojew hatte vor fünf Jahren 88,6 Prozent der Stimmen erhalten. Das vorläufige amtliche Endergebnis kündigte Wahlleiter Nisamchodschajew für Montag, 13.00 Uhr MESZ (16.00 Uhr Ortszeit), an. Staatschef Mirsijojew hatte das an Afghanistan grenzende Land nach dem Tod des Diktators Islam Karimow 2016 deutlich nach aussen geöffnet.

Mehr als 21 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. In der Hauptstadt Taschkent, wo die Menschen bei Sonnenschein ihre Stimme abgaben, meinten viele Wähler, dass für sie unter den fünf Bewerbern, darunter erstmals eine Frau, nur der Amtsinhaber als Politiker mit Autorität in Frage komme. «Ich kenne die anderen Kandidaten gar nicht. Es kann nur einer das Land führen», sagte eine 73 Jahre alte Wählerin. Sie erzählte, dass sie von ihren umgerechnet 170 Euro Rente im Monat zwar kaum leben könne, aber ihr Sohn, der in Moskau gut verdiene, helfe ihr.

Die Hauptstadt Taschkent erlebt seit dem Tod von Karimow einen beispiellosen Bauboom. Auch viele westliche Investoren sind gekommen; ehemals staatliche Geschäfte sind privatisiert. «Korruption ist ein schwerwiegendes Problem mit der Zunahme des wirtschaftlichen Aufschwungs. Aber jeder sieht, es geht voran», sagte der Politologe Rawschan Nasarow der Deutschen Presse-Agentur in Taschkent.

Mirsijojew habe nach dem Tod von Karimow das Land international wieder salonfähig gemacht – und den Dialog auch mit dem Westen deutlich intensiviert. Nasarow erwartet, dass der Staatschef mit grossem Abstand siegt und seinen zuletzt durch die Corona-Pandemie gebremsten Reformkurs in dem Land mit mehr als 30 Millionen Menschen in den kommenden fünf Jahren fortsetze.

Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierten im Vorfeld unter anderem den Ausschluss der Opposition bei der Abstimmung sowie Verstösse gegen die Menschenrechte. Die OSZE wird ihr Urteil zur Abstimmung am Montag abgeben. Für Deutschland ist das rohstoffreiche Usbekistan nach Kasachstan der zweitwichtigste Handelspartner in Zentralasien.

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