Menschenrechte Human Rights Watch: Klare Kante bringt Erfolge gegen Populisten

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat am Donnerstag ihren Jahresbericht vorgestellt. Sie sieht das vergangene Jahr als Beleg dafür, dass ein entschiedener Kurs gegen autoritäre Populisten Erfolg haben kann.

2017 habe gezeigt, wie wichtig es sei, "gegen die Bedrohung durch Demagogen und ihre missbräuchliche Politik anzukämpfen", teilte Exekutivdirektor Kenneth Roth zur Vorstellung des Berichts in Paris mit.

Wenn politische Anführer klare Kante zeigen gegen Politiker, die Minderheiten verteufeln, Menschenrechte angreifen und demokratische Institutionen aushöhlen, könnten sie den Aufstieg von Populisten begrenzen, so die Organisation.

Frankreich sei das herausragendste Beispiel für erfolgreichen Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit und Populismus. Staatschef Emmanuel Macron hatte sich bei der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen durchgesetzt - er habe sich klar gegen die Kampagne von Le Pens Front National gestellt, "Hass gegen Muslime und Einwanderer zu schüren".

Anführer von Mitte-Rechts-Parteien in Österreich und den Niederlanden hätten dagegen Positionen gegen Einwanderung und Muslime übernommen und damit populistische Politik zum Mainstream gemacht, kritisierte Human Rights Watch. In Österreich regiert die konservative Volkspartei ÖVP seit Kurzem mit der rechten FPÖ.

Als weiteres positives Beispiel hebt die Organisation auch hervor, dass der Widerstand von Journalisten, Anwälten, Richtern und Organisationen der Zivilgesellschaft in den USA "den Schaden begrenzt" habe, den Präsident Donald Trump hätte anrichten können.