ItalienIn Italien hat Ministerpräsident Draghi seine Arbeit aufgenommen
SDA
14.2.2021 - 09:41
Italiens neuer Ministerpräsident Mario Draghi ist kurz nach seiner Vereidigung voll in die politische Arbeit eingestiegen.
Nach einer ersten, kurzen Kabinettssitzung habe der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) am Samstag bis in den Abend an seinem Amtssitz in Rom gearbeitet, schrieb die Nachrichtenagentur Ansa. Auf eine Ansprache des 73-Jährigen an die Bürger oder ein Statement zum geplanten Programm im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie warteten viele bisher umsonst.
Eine Rede Draghis dürfte es spätestens am Mittwoch geben, wenn er im Zwei-Kammern-Parlament um das Vertrauen der Abgeordneten und Senatoren wirbt. Am Samstag ermahnte er seine erstmals um sich versammelte Regierungsmannschaft nach Medienberichten zum Zusammenhalt im Interesse des Landes.
Der Ökonom Draghi hatte sein Amt nach Wochen der politischen Blockade und des Streits in Rom am Samstagmittag übernommen. Staatspräsident Sergio Mattarella vereidigte erst den Regierungschef. Dann folgten seine 23 Minister und Ministerinnen.
Draghi stützt sich auf ein breites Parteienspektrum von links bis rechts. Die bisher rivalisierenden Blöcke, also die Parteien der alten Regierung von Giuseppe Conte und grosse Teile der Opposition, sollen nun an einem Strang ziehen. Hinzu kommen acht Experten aus Wirtschaft, Justiz und Wissenschaft.
Der ehemalige oberste Währungshüter der EZB in Frankfurt erhielt an seinem ersten Tag viele Glückwünsche aus aller Welt. Kanzlerin Angela Merkel schrieb laut einem Regierungstweet: «Italien und Deutschland arbeiten gemeinsam für ein starkes, geeintes Europa und für einen Multilateralismus, der unserer Jugend eine bessere Zukunft bietet.» Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron äusserte sich auf Twitter ähnlich: «Frankreich und Italien haben viel gemeinsam zu tun», um ein Europa aufzubauen, das stärker und solidarischer ist.
Zu Hause in Rom begann es allerdings in einem wichtigen Teil der Draghi-Allianz gleich wieder zu rumoren: Verschiedene Politiker der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die vier Minister stellt, kritisieren die Zusammensetzung des Kabinetts. Sie führen an, dass das von ihrer Bewegung angepeilte «Super-Ministerium» für den ökologischen Umbau anders ausgefallen sei als erwartet.
Dazu gehören auch Senatsmitglieder wie Barbara Lezzi. Sie stellen sich gegen die eigene Führung und planen, bei der Vertrauensfrage im Senat, der kleineren Parlamentskammer, gegen Draghi zu stimmen. Eigentlich gilt das Ja von Senat und Abgeordnetenkammer wegen der breiten Aufstellung der neuen Regierung aber als gesichert.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
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Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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