Neue Regierung mit Conte? In Italien laufen die Sondierungsgespräche

In Italien hat die Politik am Sonntag weiter nach einer möglichen Drittauflage der Regierung unter dem zurückgetretenen parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte gesucht. Zu Sondierungsgesprächen beim Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, in Rom waren die Splitterparteien des Zwei-Kammern-Parlaments geladen.

Fico, der von Staatspräsident Sergio Mattarella als Mediator einberufen wurde, hatte am Samstag bereits mit den Bündnispartnern der bisherigen Regierung gesprochen. Am Montag wollten die Parteivertreter weiter verhandeln, sagte Fico am Sonntag.

Unter den Kleinparteien befürworten die meisten, ebenso wie die zuletzt im Mitte-Links-Bündnis verbliebenen Parteien, ein weiteres Kabinett explizit unter Conte. Sie forderten zudem, dass unter anderem die kommende Regierung die durch Corona ausgelösten Wirtschaftsprobleme angehen, sich um die Corona-Hilfsgelder der EU kümmern und für einen sicheren Präsenzunterricht in den Schulen sorgen müsse.

Fico soll Mattarella bis Dienstag ein Ergebnis aus den Beratungen vorlegen. Das Staatsoberhaupt hatte sich am Freitag entschieden, die Chance auf ein neues Conte-Kabinett ausloten zu lassen. Er hatte zuvor mit allen Parlamentsparteien gesprochen, und diese Option hatte sich dabei herauskristallisiert.

Wichtig ist die Position der Kleinpartei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi, die Mitte Januar aus der Koalition ausgetreten war. Sie hatte dem parteilosen Anwalt zuvor die Regierungsmehrheit gesichert. Ohne ihre Stimmen ist eine Regierung unter Conte kaum möglich. Wenn es zu keiner Einigung kommen sollte, würde die Italia Viva auch eine Expertenregierung unter dem Ex-Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Dragi, unterstützen. Eine Forderung ist, die Politik der kommenden Regierung in einem verbindlichen Dokument festzuhalten.