DeutschlandInternationale Appelle an Israel zur Zurückhaltung nach Iran-Angriff
SDA
15.4.2024 - 13:30
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einem Pressestatement in Shanghai. Der Bundeskanzler befindet sich auf seiner dreitägigen China-Reise. Foto: Michael Kappeler/dpa
Keystone
International mehren sich die Appelle an Israel, auf den beispiellosen Angriff des Irans mit Zurückhaltung zu reagieren.
15.4.2024 - 13:30
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Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz rief Israel am Montag auf, zur Deeskalation beizutragen. Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock mahnte, Vergeltung sei keine Kategorie im Völkerrecht. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, man wolle Israel davon überzeugen, dass eine Antwort auf den iranischen Angriff keine weitere Eskalation sein sollte. «Wir werden alles tun, um einen Flächenbrand, also eine Eskalation, zu verhindern», sagte der Staatschef im französischen Fernsehen. Zuvor hatten bereits die USA Israel nach eigener Darstellung dazu angehalten, einen möglichen Vergeltungsschlag gegen den Iran und dessen Folgen sorgfältig abzuwägen.
Beratungen des Kriegskabinetts erwartet
Der erste direkte Angriff des Irans auf Israel am Wochenende hat die beiden Erzfeinde an den Rand einer kriegerischen Auseinandersetzung gebracht. Es ist unklar, wie Israel auf den beispiellosen Luftangriff mit Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern reagiert, der weitgehend auch mit Unterstützung anderer Staaten abgewehrt wurde. Am Montag wurde eine weitere Sitzung des israelischen Kriegskabinetts erwartet. Das Kabinett werde am Montagnachmittag (13.00 Uhr MESZ) ein zweites Mal innerhalb von 24 Stunden tagen, berichteten etwa die Nachrichtenseite ynet und die Tageszeitung «Haaretz».
Das Kriegskabinett, dem Regierungschef Benjamin Netanjahu vorsteht, war bereits am Sonntag zusammengekommen. In dreistündigen Beratungen fiel Medienberichten zufolge aber keine Entscheidung über eine mögliche Reaktion. Bei der Sitzung seien jedoch mehrere Optionen für einen möglichen israelischen Vergeltungsschlag erörtert worden. Innerhalb der israelischen Regierung wird vor allem von sehr rechten Regierungspolitikern ein schnelles und hartes Vorgehen gefordert. Die Hardliner sind allerdings nicht im Kriegskabinett vertreten.
Cameron: Israelische Zurückhaltung wäre doppelte Niederlage für den Iran
«Das Beste, was man im Fall Israels tun kann, ist anzuerkennen, dass dies für Iran ein Misserfolg war», sagte der britische Aussenminister David Cameron am Montag dem Sender Times Radio. Israel habe als unabhängiges souveränes Land jedes Recht, auf einen solchen Angriff zu reagieren. Doch auch Grossbritannien wolle eine Eskalation vermeiden und rate «unseren Freunden in Israel, dass es an der Zeit ist, sowohl mit dem Kopf als auch mit dem Herzen nachzudenken». Wenn sich Israel nun zurückhalte, komme dies einer doppelten Niederlage für den Iran gleich, sagte Cameron. «Sein Angriff war nicht nur ein fast völliger Misserfolg, sondern auch der Rest der Welt kann jetzt erkennen, welchen bösartigen Einfluss (der Iran) auf die Region hat und seine wahre Natur verstehen.»
Scholz: Erfolg bei der Abwehr des Angriffs sollte nicht verschenkt werden
Ähnlich äusserte sich der deutsche Bundeskanzler, der sich am Montag in Shanghai aufhielt. Die weitgehend erfolgreiche Abwehr der rund 300 Drohnen und Raketen sei «ein Erfolg, der vielleicht auch nicht verschenkt werden sollte», sagte er. «Deswegen auch unser Ratschlag, selbst zur Deeskalation beizutragen.»
Scholz richtete aber auch erneut eine Warnung an den Iran. Der erste Angriff auf israelisches Territorium überhaupt sei eine «schlimme Eskalation» gewesen, die nicht hätte stattfinden dürfen, sagte er. «Das darf nicht so weiter gehandhabt werden vonseiten des Iran.»
Der Iran hatte in der Nacht zum Sonntag erstmals in der Geschichte der Islamischen Republik seinen erklärten Erzfeind Israel direkt angegriffen und den Angriff als Vergeltungsschlag für die Tötung hochrangiger Offiziere in Syrien dargestellt. Am 1. April waren bei einem mutmasslich von Israel geführten Luftangriff auf das iranische Botschaftsgelände in Syriens Hauptstadt Damaskus zwei Brigadegeneräle getötet worden.
US-Präsident Biden hatte in der Nacht auf Sonntag kurz nach dem Beginn des Angriffs des Irans mit Netanjahu telefoniert und dabei «sehr deutlich» gemacht, dass man «sorgfältig und strategisch über die Risiken einer Eskalation nachdenken» müsse. Das berichtete am Sonntag ein hochrangiger US-Regierungsvertreter in Washington. Die USA als Israels wichtigster Verbündeter hatten dabei geholfen, Irans Grossangriff gegen Israel abzuwehren.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.