Politik Iranischer Kommandeur: Könnten Nuklear-Doktrin überprüfen

Vor dem Hintergrund militärischer Spannungen in Nahost hat ein iranischer Kommandeur Andeutungen gemacht, dass das Land einen neuen Kurs beim Atomprogramm einschlagen könnte.

Keystone-SDA

18.04.2024, 15:44

SDA

Sollte Israel den Iran mit Angriffen auf iranische Atomanlagen drohen und das Land damit unter Druck setzen wollen, sei eine «Überprüfung der nuklearen Doktrin und Politik der Islamischen Republik» sowie ein Abkommen von alten Grundsätzen «möglich und denkbar», sagte der Kommandeur für nukleare Sicherheit, Ahmad Hagh-Taleb, laut der Nachrichtenagentur Tasnim am Donnerstag.

Bisher hatte Irans Staatsführung immer betont, nicht nach Nuklearwaffen zu streben und das heimische Atomprogramm für rein zivile Zwecke zu nutzen.

Nach dem Grossangriff des Irans auf Israel am Wochenende haben sich die Spannungen zwischen den verfeindeten Staaten erheblich verschärft. Es besteht die Sorge vor einer Ausweitung des Konflikts im Falle eines harten israelischen Gegenschlags. Hintergrund der Attacke des Irans ist ein mutmasslich israelischer Angriff auf das iranische Botschaftsgelände in der syrischen Hauptstadt Damaskus, bei dem Anfang April zwei Generäle der iranischen Revolutionsgarden getötet wurden.

Bereits in den vergangenen Monaten hatten frühere iranische Spitzenpolitiker Andeutungen gemacht, dass die Islamische Republik technisch in der Lage sei, Kernwaffen zu bauen. Irans ehemaliger Atomchef Ali Akbar Salehi wurde in zwei Interviews darauf angesprochen, dementierte jedoch militärische Absichten. «Wir streben nicht nach Atomwaffen (...) wenn wir es tun würden, hätten wir es verkündet», fügte er hinzu. Trotzdem hatte auch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) nach Salehis Worten Sorgen geäussert, dass der Iran über die technischen Möglichkeiten eines Atombombenbaus verfüge.

Derzeit reichert der Iran Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an, für Atomwaffen werden Experten zufolge mehr als 90 Prozent benötigt. Kritiker hatten in der Vergangenheit Zweifel an einer zivilen Nutzung von derartig hoch angereichertem Uran geäussert. Dass sein Land nicht nach Atomwaffen strebe, begründete der frühere Atomchef auch mit einer Fatwa, einem religiösen Rechtsgutachten, durch Irans Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei. Irans Staatsoberhaupt hatte darin Massenvernichtungswaffen verboten. Chamenei hat in allen strategischen Fragen in der Islamischen Republik das letzte Wort.

Der Iran hatte sich 2015 in einem Abkommen verpflichtet, sein Atomprogramm stark einzuschränken. Im Gegenzug wurden Sanktionen aufgehoben. Der Pakt, der den Bau iranischer Atombomben verhindern sollte, wurde 2018 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump aufgekündigt. Im Gegenzug baute Teheran die Anreicherung von Uran stark aus und schränkte IAEA-Kontrollen ein.