China Irans Präsident hofft weiterhin auf Umsetzung des Atomabkommens

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hofft weiterhin auf eine internationale Zusammenarbeit für die erfolgreiche Umsetzung des Wiener Atomabkommens von 2015.

Das Abkommen sei ein Symbol für die Werte multilateraler Vereinbarungen, sagte Ruhani am Mittwoch anlässlich des fünften Jahrestags des Abkommens am 14. Juli. «Wir hoffen daher, dass solche internationalen Werte nicht wegen der US-Politik beschädigt werden und die Vertragspartner den Deal doch noch umsetzen.»

Der derzeit fragile Status des Atomabkommen sei das Ergebnis einer Verschwörung des «boshaften Dreiecks». Damit meinte er Irans Erzfeinde USA, Israel und Saudi-Arabien. Diese drei Staaten wollten mit dem Ausstieg der USA aus dem Deal den Iran dazu provozieren, ebenfalls aus dem Abkommen auszusteigen, um dann Teheran die alleinige Schuld am Scheitern des Abkommens zu geben. «Aber wir haben rational reagiert und diesen Plan neutralisiert», sagte Ruhani dem Webportal des Präsidialamts zufolge.

Gleichzeitig warnte Ruhani, dass der Iran sich der US-Politik des maximalen Drucks nicht beugen werde. Der Iran hat auf Anweisung Ruhanis schrittweise die Auflagen des Abkommens ignoriert. Der Gottesstaat hat seit dem vergangenen Jahr sowohl mehr Uran angereichert als erlaubt, als auch den erlaubten Grad der Anreicherung überschritten. Der Iran werde jedoch umgehend die Auflagen wieder respektieren, sobald die anderen Vertragspartner den Deal vertragsgerecht umsetzten, versicherte der Präsident.

Das Abkommen sollte dazu dienen, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. Im Gegenzug wurden die Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben. US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen im Mai 2018 jedoch auf und verhängte neue Sanktionen. Seitdem steht das Abkommen vor dem Scheitern. Die verbliebenen Unterzeichnerstaaten – die UN-Vetomächte China, Frankreich, Grossbritannien und Russland sowie Deutschland – halten daran fest, können aber vor allem den wirtschaftlichen Teil des Deals nicht ohne die USA umsetzen.