Brexit Irische Grenze bleibt Knacknuss für Brexit

Der Streit über die künftige Grenze zwischen Irland und Nordirland bremst die Verhandlungen über den EU-Austritt Grossbritanniens. Die Regierung in London erklärte am Freitag, man werde Nordirlands Platz im britischen Binnenmarkt verteidigen.

Sie reagierte damit auf einen Bericht des "Telegraph", der unter Berufung auf EU-Kreise gemeldet hatte, die EU habe britische Vorschläge über die Grenzfrage abgelehnt. Nach Aussagen von EU-Vertretern ist in den Gesprächen zum Thema in dieser Woche kaum ein Fortschritt erzielt worden.

Grösster Zankapfel in den Verhandlungen zwischen der EU und London ist, wie man nach den Brexit im März 2019 Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland vermeiden kann. Hier dringt die irische Regierung darauf, notfalls festzuschreiben, dass der Norden der Insel sich auch nach dem Brexit an EU-Regeln halten muss, falls keine bessere Lösung gefunden wird.

Im Text des Austrittsvertrags, der von den Spitzen der EU und des Vereinigten Königreichs abgesegnet wurde, wurde die Frage absichtlich offen gelassen.

EU-Unterhändler Michel Barnier sagte dem Fernsehsender France 2, nur 25 Prozent eines Vertrages zum EU-Austritt Grossbritanniens seien noch offen, darunter aber so entscheidende Punkte wie die irische Grenze. Solange solche Themen nicht geklärt seien, könnten die Verhandlungen immer noch scheitern.