Politik Islands Aussenminister Benediktsson übernimmt Regierung

Islands Aussenminister Bjarni Benediktsson wird neuer Ministerpräsident des Landes. Dies teilte Benediktsson am Dienstag selbst auf einer Pressekonferenz mit, die im isländischen Fernsehen übertragen wurde. Die amtierende Regierungschefin Katrin Jakobsdóttir hatte am Freitag ihren Rücktritt angekündigt. Benediktsson kommt von der konservativen Unabhängigkeitspartei. In Jakobsdóttirs vorherigem Kabinett war er Finanzminister. Benediktsson war aber auch schon einmal Ministerpräsident – von Januar bis November 2017, direkt vor Jakobsdóttirs Antritt.

Benediktssons Regierung war damals an einem Skandal zerbrochen. Sein Vater hatte sich dafür ausgesprochen, das Strafregister eines Mannes zu löschen, der wegen sexuellen Missbrauchs einer Minderjährigen verurteilt worden war.

Jakobdóttirs Rücktritt zieht eine Rochade in der isländischen Koalitionsregierung nach sich. Benediktssons Parteikollegin und jetzige Finanzministerin Thórdís Kolbrún Reykfjörd Gylfadóttir übernimmt das Aussenministerium, ihr Nachfolger wird Sigurdur Ingi Jóhannsson von der Fortschrittspartei. Die neue Regierung soll ihre Arbeit nach einer Sitzung des isländischen Staatsrates am Dienstagabend aufnehmen.

Jakobsdóttir war seit 2017 Ministerpräsidentin des 400 000 Einwohner zählenden Landes. Die Politikerin der Links-Grünen Bewegung hatte ihren Rücktritt damit begründet, dass sie für den Posten der Präsidentin kandidieren wolle. Der amtierende isländische Präsident Gudni Th. Jóhannesson will sich nicht zur Wiederwahl stellen. Die Präsidentschaftswahlen finden voraussichtlich am 1. Juni statt. Die Rolle des isländischen Präsidenten ist weitgehend zeremoniell.