Historische Einigung Israel und Emirate nehmen Beziehungen auf — Annexionspläne auf Eis

dpa/toko

13.8.2020

US-Präsident Donald Trump feiert einen «historischen Durchbruch»: Unter Vermittlung Amerikas nähern sich Israel und die Arabischen Emirate an. Israel legt dafür seine Annexionspläne im besetzten Westjordanland auf Eis.

In einem historischen Schritt haben sich Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate überraschend auf ein Friedensabkommen verständigt.

Die beiden Staaten wollen ihre Beziehungen vollständig normalisieren, wie es in einer am Donnerstag von US-Präsident Donald Trump veröffentlichten Erklärung der drei Länder hiess. Im Gegenzug setzt Israel demnach seine umstrittenen Annexionspläne im besetzten Westjordanland aus. In der Mitteilung heisst es, dieser «historische diplomatische Durchbruch» werde den Friedensprozess im Nahen Osten voranbringen.

Trump zufolge wird die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen in den kommenden Wochen im Weissen Haus in Washington schriftlich fixiert. Der Kronprinz von Abu Dhabi, Mohammed bin Said Al Nahjan, bestätigte Trumps Angaben. Israels Staatschef Benjamin Netanjahu schrieb auf Twitter von einem «historischen Tag».

Benjamin Netanjahu schrieb auf Twitter von einem «historischen Tag».
Benjamin Netanjahu schrieb auf Twitter von einem «historischen Tag».
KEYSTONE/EPA/Sebastian Scheiner / POOL

Die Emirate sind ein enger Verbündeter der USA. Sie pflegten bisher offiziell keine diplomatischen Verbindungen zu Israel, knüpften Berichten zufolge aber längst heimlich Kontakte. Ein hochrangiger Diplomat der Emirate hatte zuletzt davor gewarnt, dass Israels geplante Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland die Chance auf eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und arabischen Staaten beschädigen könnte.

Israel unterhält bereits seit Jahrzehnten diplomatische Beziehungen zu seinen Nachbarn Jordanien und Ägypten, deren Bevölkerung ebenfalls mehrheitlich muslimischen Glaubens ist.

Der Mitteilung der drei Staaten zufolge wird Israel sich nach dem Aussetzen seiner Annexionspläne nun darauf konzentrieren, seine Beziehungen zur muslimischen Welt auszubauen. Delegationen aus Israel und den Emiraten werden sich demnach bereits in den kommenden Wochen treffen, um bilaterale Abkommen etwa in den Bereichen Tourismus, Sicherheit, Technologie, Energie und Gesundheit zu unterzeichnen.

Nach Worten des israelischen Aussenministers Gabi Aschkenasi soll die Normalisierung der Beziehungen Israels mit den Emiraten weitere ähnliche Verträge ermöglichen. Er schrieb bei Twitter, es handele sich bei der Vereinbarung mit dem Golfstaat um eine «wichtige Botschaft». Er lobte auch, dass Israel von einseitigen Annexionsplänen zunächst absehen werde. Der Nahost-Plan Trumps müsse in Absprache mit den anderen Ländern der Region beraten werden.

Verteidigungsminister Benny Gantz schrieb bei Twitter, es handele sich um «wichtiges und bedeutendes Abkommen». Er schrieb weiter: «Ich rufe weitere arabische Staaten dazu auf, die Beziehungen mit Israel mit weiteren Friedensverträgen voranzutreiben.»

Trump hat die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten als einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu mehr Sicherheit, Wohlstand und Frieden im Nahen Osten bezeichnet. «Jetzt, wo das Eis gebrochen ist», hoffe er, dass weitere arabische und mehrheitlich muslimische Staaten bald dem Beispiel der Emirate folgen würden, sagte Trump am Donnerstag im Weissen Haus.

Trump sagte im Weissen Haus im Beisein von Vertretern der beteiligten Staaten, das Abkommen solle nach «Abraham» benannt werden, da dieser für die Verbindung der Weltreligionen stehe. Die Verhandlungen hätten zuletzt in guter Atmosphäre stattgefunden, sagte Trump. «Es fühlte sich an, wie verliebt sein», sagte Trump. «Dieses Abkommen ist ein bedeutender Schritt zum Aufbau eines friedlicheren, sichereren und wohlhabenderen Nahen Ostens», sagte Trump. «Dies ist ein wahrhaft historischer Moment», sagte Trump.

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