Israel Israelis demonstrieren gegen Netanjahu

Mehrere Tausend Israelis haben wegen einer Korruptionsanklage gegen den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu demonstriert. Die Kundgebung in Tel Aviv am Samstagabend stand unter dem Motto «Tritt zurück. Israel ist wichtiger».

Sie war von der Bewegung für Qualitätsregierung organisiert worden. Laut der Nachrichtenseite ynet kamen rund 5000 Teilnehmer. Auf Schildern stand demnach unter anderem «Starke Demokratie, starkes Israel».

Das Justizministerium hatte vergangene Woche mitgeteilt, der 70-jährige Netanjahu solle wegen Betrugs und Veruntreuung sowie Bestechlichkeit angeklagt werden. Es ist das erste Mal in der Geschichte Israels, dass ein amtierender Ministerpräsident angeklagt wird. Netanjahu sprach von einem Putschversuch und kritisierte Israels Justiz aufs Schärfste.

Oppositionspolitiker warfen dem Regierungschef vor, er treibe das Land in einen Bruderkrieg. Am Dienstagabend hatten mehrere Tausend Israelis bei einer Demonstration ihre Solidarität mit Netanjahu bekundet.

Die Anklage in drei Fällen kommt inmitten einer schweren politischen Krise in Israel. Schon zweimal wurde in diesem Jahr ein neues Parlament gewählt, es gelang jedoch wegen einer Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen Lager und dem Mitte-Links-Lager keine Regierungsbildung. Eine letzte Frist, innerhalb derer eine dritte Neuwahl innert eines Jahres noch abgewendet werden könnte, endet in rund eineinhalb Wochen.