Darum kann auch Verlierer Laschet noch Kanzler werden

Von Anne Funk

27.9.2021

Der Weg zur neuen Regierung könnte lang und steinig werden

Der Weg zur neuen Regierung könnte lang und steinig werden

Nach der Bundestagswahl ist noch längst nicht klar, wer Deutschland künftig regieren wird. Der Weg zu einer neuen Koalition kann lang und steinig werden: Bis zur Bildung der neuen Regierung müssen die Parteien noch einen regelrechten Marathon abso

27.09.2021

Nun steht fest, welche Partei die Bundestagswahl in Deutschland für sich entscheiden konnte. Doch wer Kanzler wird, ist damit noch lange nicht klar. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Von Anne Funk

27.9.2021

Die Bundestagswahl ist ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen gewesen. Die Ära Merkel ist nun also beendet. Zumindest hat das Ende begonnen, denn noch ist nicht klar, wer die Regierungsbildung übernehmen und damit den Kanzler stellen wird. Warum das so ist und wie es nun weitergeht, im Überblick.

Wer hat die Wahl gewonnen?

Es war knapp, doch nun ist eindeutig: Die SPD hat die Wahl gewonnen. Nachdem in der Nacht alle Wahlkreise in Deutschland ausgezählt wurden, gehen die Sozialdemokraten mit 25,7 Prozent der Stimmen als stärkste Partei aus dem Rennen. Auf dem zweiten Platz landet die CDU/CSU mit 24,1 Prozent, die Grünen erzielen 14,8 Prozent. Die FDP holt 11,5 Prozent der Stimmen, die AfD landet knapp dahinter mit 10,3 Prozent.

Bild: Keystone/Christian Sprang

Wird Scholz nun der neue Bundeskanzler?

Zwar geht die SPD als Gewinner aus der Bundestagswahl hervor, das bedeutet aber nicht, dass ihr Spitzenkandidat Olaf Scholz automatisch Bundeskanzler wird. Denn die Bürger*innen wählen nicht den Kanzler, sondern lediglich die Abgeordneten, die in den Bundestag einziehen.

Traditionell stellt die Partei mit den meisten Stimmen den neuen Bundeskanzler, das ist allerdings nicht per Gesetz vorgeschrieben. Der Kanzler wird vom Bundestag gewählt und muss dort eine absolute Mehrheit erreichen.

Somit ist es vor allem abhängig von der Koalition, die zustande kommt, wer Kanzler wird. Obwohl die CDU/CSU nicht die stärkste Kraft geworden ist, könnte ihr Spitzenkandidat Armin Laschet trotzdem noch Kanzler werden, sollte beispielsweise eine Jamaika-Koalition gebildet werden.



Welche Koalitionen sind möglich?

Um eine für die Regierungsbildung und die Wahl des Kanzlers nötige absolute Mehrheit im Bundestag zu bekommen, müssen sich die Parteien zu Koalitionen zusammenschliessen. Denkbar sind derzeit drei mögliche Varianten.

SPD und CDU/CSU könnten sich erneut, wie in der vergangenen Legislaturperiode, zu einer Grossen Koalition zusammenschliessen. Interesse daran hat allerdings keine der Parteien bekundet.

Die Jamaika-Koalition würde eine Regierung ohne Beteilung der Gewinnerin SPD bedeuten. CDU/CSU, Grüne und FDP würden sich zusammenschliessen und so eine absolute Mehrheit im Bundestag erreichen.

Damit die SPD ohne die Union die Regierung stellen kann, müsste sie mit den Grünen und der FDP eine sogenannte Ampel-Koalition vereinbaren.

Welche Verbindung zustandekommen wird, werden die nun startenden Koalitionsgespräche zeigen.

epa09490075 Christian Democratic Union (CDU) party chairman and top candidate for the upcoming federal elections Armin Laschet (R) and German Chancellor Angela Merkel (L)  during the Christian Democratic Union (CDU) election event in Berlin, Germany, 26 September 2021. About 60 million Germans were eligible to vote in the elections for a new federal parliament, the 20th Bundestag.  EPA/CLEMENS BILAN / POOL
Die CDU/CSU geht nur als Zweitplatzierte aus der Bundestagswahl. Trotzdem kann Armin Laschet noch Kanzler werden.
Bild: Keystone/Clemens Bilan/Pool

Wie lange dauert es nun, bis Deutschland eine neue Regierung hat?

Nachdem die Stimmen der Bundestagswahl ausgezählt wurden, beginnen die Verhandlungen und Gespräche zur Regierungsbildung. Diese können sich über mehrere Monate hinziehen, in der Regel dauert es ein bis drei Monate bis zur Vereidigung eines neuen Kabinetts. Bis Weihnachten war man fast immer fertig.

Bei der letzten Bundestagswahl allerdings, die am 24. September 2017 stattfand, zogen sich die Koalitionsverhandlungen bis ins nächste Jahr, sodass erst Mitte März 2018 die neue (alte) Bundeskanzlerin gewählt und vereidigt wurde. Olaf Scholz und Armin Laschet betonten am Sonntag beide, sie wollten es vor Weihnachten schaffen.



Was passiert, wenn sich die Parteien auf keine Koalition einigen können?

Bis sich die Parteien geeinigt haben, wer die Regierungsbildung übernimmt, und der Bundestag einen neuen Kanzler oder eine neue Kanzlerin gewählt hat, bleibt Angela Merkel als Kanzlerin geschäftsführend im Amt. Sollte es bei den Koalitionsgesprächen zu keinem Ergebnis kommen, könnte der Bundespräsident Neuwahlen anordnen.