Politik Justiz in Brasilien verhängt erneut Telegram-Sperre

Die Justiz in Brasilien hat die Nachrichten-App Telegram vorübergehend landesweit gesperrt. Der Dienst habe der brasilianischen Bundespolizei nicht, wie gerichtlich angeordnet, alle Daten von Mitgliedern von Neonazi-Gruppen ausgehändigt, zitierte das Nachrichtenportal «G1» am späten Mittwochabend (Ortszeit) die Begründung des Bundesgerichts im Staat Espírito Santo.

Keystone-SDA

27.04.2023, 10:19

SDA

Demnach ermittelt die Bundespolizei gegen Mitglieder von Chatgruppen, die über Telegram zu Gewalt in Schulen aufgerufen haben sollen. Im März 2022 hatte die brasilianische Justiz bereits schon einmal Telegram für rund zwei Tage landesweit sperren lassen, damals wegen Verstössen des Online-Netzwerks und Messengerdiensts gegen frühere Justizentscheidungen. Die erneute Sperre von Telegram machte sich am Mittwochabend bemerkbar, wie «G1» weiter berichtete.

In dem grössten Land Lateinamerikas war es in den vergangenen Monaten zu einigen tödlichen Vorfällen an Schulen und Kindergärten gekommen. Anfang April drang ein 25-Jähriger im südbrasilianischen Blumenau mit einem Beil bewaffnet in eine Kinderkrippe ein und tötete vier Kinder. Ende März griff ein 13-Jähriger in einer Schule in der Millionen-Metropole São Paulo mehrere Lehrkräfte und einen Schüler mit einem Messer an, eine 71-jährige Lehrerin wurde schwer verletzt und starb später. Und im November 2022 eröffnete ein Bewaffneter in zwei Schulen im Ort Aracruz in Espírito Santo das Feuer und tötete drei Menschen.

Die Regierung von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kündigte nach dem Vorfall in Blumenau die Freigabe finanzieller Mittel für die Ausweitung der polizeilichen Schulpatrouillen in ganz Brasilien an. Eine Arbeitsgruppe zur Vermeidung und Bekämpfung von Gewalt an Schulen tagte daraufhin erstmals.