Grossbritannien Khan als neuer Chefankläger des Weltstrafgerichts vereidigt

Der britische Jurist Karim Asad Ahmad Khan ist als neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes vereidigt worden. Er werde sein Amt «ehrenhaft, treu, unparteiisch und gewissenhaft» ausüben, versprach Khan am Mittwoch vor den Richtern in Den Haag.

Keystone-SDA

16.06.2021, 16:02

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Die Vertreter der 123 Vertragsstaaten des Gerichtes hatten Khan im Februar gewählt. Der 51-Jährige ist Nachfolger von Fatou Bensouda (60), die nach neun Jahren das Amt nach den Regeln des Gerichts abgeben muss.

Der neue Chefankläger hat sich zum Ziel gesetzt, dass die Verfahren der Anklage effektiver werden und Prozesse vor Gericht erfolgreicher geführt werden. Der Strafgerichtshof sei ein Zeichen der Hoffnung für Gerechtigkeit, sagte Khan, der als sehr erfahrener Jurist im internationalen Strafrecht gilt.

«Er ist auch ein fürchterliches Zeugnis des Schreckens der Menschheit im 21. Jahrhundert, in dem wir Rover zum Mars schicken, kurz vor Beginn vom Tourismus im All stehen, in dem wir die Kräfte der Sonne, des Windes, der Ozeane ernten können. In diesem 21. Jahrhundert werden noch immer mittelalterliche Verbrechen begangen von modernen Menschen – Vergewaltigung, Morde, Sklaverei, Folter.»

Das Weltstrafgericht ist das einzige internationale Gericht, das Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verfolgt. Die USA, Israel, Russland und auch China erkennen das Gericht nicht an. Khan übernimmt das Amt des Chefanklägers in einer sehr kritischen Zeit für das etwa 20 Jahre alte Gericht. Es steht unter grossem politischen Druck wegen geplanter Ermittlungsverfahren zu Kriegsverbrechen in Palästina und in Afghanistan. Dadurch wären auch Prozesse gegen Militärs aus Israel oder den USA möglich.