Nordkorea Kim bringt Parteifunktionäre auf Kurs

Ein Jahr nach der Ankündigung eines neuen politischen Kurses hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un führende Funktionäre der herrschenden Arbeiterpartei auf Linie gebracht.

Sie sollten «unerwünschte Praktiken auslöschen» wie beispielsweise «Selbstschutz, Miesmacherei, Parteiautorität und chronischen Bürokratismus» und für eine Wende in der Parteiarbeit sorgen, berichteten staatliche Medien am Mittwoch. Kim sprach am Dienstag in Pjöngjang auf einem erweiterten Treffen des Politbüros der Partei.

Am Donnerstag kommen auch die Abgeordneten der neugewählten Obersten Volksversammlung in Nordkorea zur Eröffnungssitzung zusammen, während in Washington US-Präsident Donald Trump und sein südkoreanischer Kollege Moon Jae In über das weitere Vorgehen im Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm beraten.

Die politischen Treffen in Pjöngjang und die Gespräche zwischen Trump und Moon erfolgen in einer Phase der Verunsicherung nach dem Scheitern des Gipfeltreffens Nordkorea-USA im Februar in Vietnam. Trump und Kim konnten sich in den zentralen Fragen der atomaren Abrüstung Nordkoreas und der Gegenleistungen der USA nicht einigen. Nordkorea fordert ein Aufhebung von Sanktionen.

Erklärung erwartet

Beobachter spekulierten, Kim könnte im Rahmen der Frühjahrssitzung der Volksversammlung – Nordkoreas machtloses Parlament – oder schon davor bei einer Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei seine Position zu den festgefahrenen Verhandlungen mit den USA klären. Das Zentralkomitee, zu dem dem auch das Politbüro zählt, sollte noch am Mittwoch tagen.

Nach dem Gipfel von Hanoi hatte die kommunistische Führung Nordkoreas weitere Verhandlungen über ihr Atomprogramm infrage gestellt. Vize-Aussenministerin Choe Son Hui sagte im März in Pjöngjang, Kim wolle sich bald zu seinem künftigen Kurs äussern.

«Überwiegend angespannte Situation»

Kim sprach beim Politbüro-Treffen am Dienstag von einer «überwiegend angespannten Situation». Er forderte von den Teilnehmern, die neue Strategie der Partei zu Ende zu führen. Er mahnte dabei auch mehr Verantwortungsgefühl, Kreativität und revolutionären Geist an.

Nordkoreas Wirtschaft liegt nicht zuletzt wegen der internationalen Sanktionen am Boden. Das Zentralkomitee hatte vor einem Jahr einen Wechsel des politischen Kurses proklamiert, mit dem sich das Land künftig stärker auf die Entwicklung der Wirtschaft konzentrieren sollte.

Der südkoreanische Präsident reiste am Mittwoch nach Washington ab, wo er Trump am Donnerstag (Ortszeit) treffen will. Dabei soll nach Angaben von Moons Büro auch die Schaffung eines Friedenssystems auf der koreanischen Halbinsel «durch vollständige Denuklearisierung» im Zentrum stehen. Südkorea hatte sich nach dem fehlgeschlagenen Gipfel in Hanoi als Vermittler zwischen Washington und Pjöngjang angeboten.