Griechenland Klarer Sieg für Konservative bei Parlamentswahl

Alles sieht bei den griechischen Parlamentswahlen nach einem klaren Wahlsieger aus: Die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis hat die Nase vorn.

Keystone-SDA, SDA / tchs

25.06.2023, 20:20

SDA / tchs

Die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) des bisherigen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis hat die Parlamentswahl in Griechenland vorläufigen Ergebnissen zufolge klar gewonnen. Auf Basis von rund 40 Prozent der ausgezählten Stimmen erzielte sie am Sonntag 40,4 Prozent – fast das gleiche Ergebnis wie bei der vorigen Abstimmung im Mai. Die grösste Oppositionspartei, die linke Syriza unter Alexis Tsipras, kam demnach auf 17,8 Prozent. Im Mai hatte sie sich noch 20 Prozent der Stimmen gesichert.

Weil die stärkste Partei bei dieser Wahl laut Wahlgesetz mindestens 20 Mandate zusätzlich im 300-köpfigen Parlament erhält, können die Konservativen wohl mit einer absoluten Mehrheit von rund 157 Sitzen im Parlament die künftige Regierung bilden.

Die Wahl ist der zweite Urnengang der Griechen innerhalb von fünf Wochen: Nach der vierjährigen Amtszeit der Konservativen von 2019 bis 2023 hatte es in Griechenland bereits im Mai Parlamentswahlen gegeben. Allerdings kam keine Koalition und damit auch keine Regierung zustande, weswegen neu gewählt werden musste.

Varoufakis' Partei abgeschlagen

Ins Parlament kommen ausserdem die sozialdemokratische Pasok mit 12,9 Prozent (Mai: 11,5 Prozent), die Kommunistische Partei Griechenlands KKE mit 7,2 Prozent und die radikal rechtsnationale Partei Spartiates mit 4,8 Prozent. Auch die rechtspopulistische Partei Elliniki Lisi mit vorläufig 4,7 Prozent schafft es ins Parlament. Zudem wird voraussichtlich die ultraorthodoxe Partei Niki mit 3,8 Prozent in der Volksvertretung vertreten sein.

Um den Einzug ins Parlament bangen muss die radikal linke Kleinpartei Plefsi Eleftherias mit 3 Prozent (Mai 2023: 2,9 Prozent). Abgeschlagen blieb die Partei Mera25 des früheren linken Finanzministers Giannis Varoufakis mit 2,2 Prozent (Mai 2023: 2,6 Prozent).