Russland Kreml verteidigt Begnadigung von Straftätern für den Kriegsdienst

SDA

10.11.2023 - 21:16

ARCHIV - Wladimir Putin, Präsident von Russland, nimmt an der Fernsehsendung «Der direkte Draht» teil. Nach einer kriegsbedingten Pause im vorigen Jahr wird Russlands Präsident Wladimir Putin laut Kreml im Dezember erstmals wieder eine große Pressekonferenz abhalten. Foto: Sergei Savostyanov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
ARCHIV - Wladimir Putin, Präsident von Russland, nimmt an der Fernsehsendung «Der direkte Draht» teil. Nach einer kriegsbedingten Pause im vorigen Jahr wird Russlands Präsident Wladimir Putin laut Kreml im Dezember erstmals wieder eine große Pressekonferenz abhalten. Foto: Sergei Savostyanov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Keystone

Mehr als 20 Monate nach dem Einmarsch in die Ukraine hat der Kreml die viel kritisierte Praxis verteidigt, verurteilte russische Straftäter für den Kriegsdienst aus der Haft zu entlassen.

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Neben dem klassischen Begnadigungsverfahren, bei dem der Antrag eines Häftlings von mehreren Instanzen gebilligt werden muss, gebe es noch ein zweites, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag laut Agentur Interfax: «Der zweite Weg ist, dass sie ihre Schuld mit Blut begleichen. Die Verurteilten, unter ihnen auch Schwerverbrecher, büssen für ihr Verbrechen mit Blut auf dem Schlachtfeld.»

Hintergrund ist die kürzlich bekanntgewordene Begnadigung eines verurteilten Mörders durch Präsident Wladimir Putin. Der Mann aus der sibirischen Stadt Kemerowo, der für die Tötung seiner Ex-Freundin im Jahr 2020 eigentlich zu 17 Jahren Straflager verurteilt worden war, wurde Berichten zufolge frühzeitig aus der Haft entlassen, weil er sich zum Kämpfen in der Ukraine bereit erklärte. Der Fall sorgte in russischen Medien und sozialen Netzwerken für heftige Diskussionen und Empörung.

Bereits im ersten Kriegsjahr 2022 war bekanntgeworden, dass insbesondere die russische Söldnertruppe Wagner massiv Straftäter aus Gefängnissen angeworben hatte. Vor einigen Monaten dann wurde die Anwerbung von Straftätern auch durch die reguläre Armee per Gesetz legalisiert. Das Vorgehen steht immer wieder in der Kritik – besonders dann, wenn Fälle von begnadigten Mördern oder anderen Schwerverbrechern bekannt werden.