Frankreich Krise im Libanon: Frankreichs Aussenminister sucht nach Lösungen

Seit Monaten steckt der Libanon in einer politischen Sackgasse und einer schweren Wirtschaftskrise – nun macht Frankreich einen neuen Anlauf bei der Suche nach Lösungen. Aussenminister Jean-Yves Le Drian begann am Donnerstag Gespräche mit dem libanesischen Präsidenten Michel Aoun.

Keystone-SDA

06.05.2021, 16:17

SDA

Le Drian sollte auch mit Parlamentspräsident Nabih Berri zusammenkommen, meldete die Staatsagentur NNA zudem. Ein offizielles Programm für den Besuch gab es nicht.

Ziel der Gespräche sei, Wege aus der politischen Krise des stark verschuldeten Landes zu suchen, hiess es aus Regierungskreisen im Libanon. Le Drian werde «sehr bestimmt sein gegenüber Politikern, denen vorgeworfen wird, die Bildung einer neuen Regierung zu behindern», sagte ein Regierungsvertreter.

Im vergangenen August hatte eine verheerende Explosion den Hafen Beiruts erschüttert, mehr als 190 Menschen starben. Seit den Tagen nach der Katastrophe ist das Land ohne funktionierende Regierung. Ex-Ministerpräsident Hassan Diab ist nur noch geschäftsführend im Amt. Dem designierten neuen Regierungschef Saad Hariri ist es seit Oktober nicht gelungen, ein Kabinett zu bilden.

Der Libanon erlebt derzeit seine schwerste Wirtschaftskrise seit Ende des Bürgerkriegs im Jahr 1990. Wegen des drohenden Staatsbankrotts laufen Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über ein Rettungsprogramm. Dieses knüpft der IWF aber an umfassende wirtschaftliche Reformen und einen stärkeren Kampf gegen Korruption im Land. Die Gespräche kamen bisher nur schleppend voran.

Frankreich ist dem Libanon als frühere Mandatsmacht eng verbunden und drängt seit Monaten auf die Bildung einer neuen Regierung. Frankreich sowie weitere Länder haben Finanzhilfen in Aussicht gestellt, wenn eine neue Regierung die nötigen Reformen entschlossen angeht.