Politik Kristersson meldet Erfolg bei Regierungsbildung in Schweden

Der Konservative Ulf Kristersson hat sich in Schweden mit mehreren Parteien einschliesslich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage geeinigt.

Keystone-SDA

14.10.2022, 12:37

SDA

Seine Moderaten werden gemeinsam mit den Christdemokraten und den Liberalen eine Regierung bilden, die im Parlament eng mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten wird, wie Kristersson am Freitag an einer Medienkonferenz in Stockholm bekanntgab.

Kurz darauf wollte er beim Parlamentspräsidenten Andreas Norlén Bericht darüber erstatten. Es wird damit gerechnet, dass Norlén danach eine Parlamentsabstimmung über Kristersson als neuen Ministerpräsidenten ansetzt. Diese dürfte dann am Montag stattfinden.

Der konservativ-rechte Parteienblock um Kristerssons Moderate und die überaus starken Schwedendemokraten hatte bei der schwedischen Parlamentswahl am 11. September eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze erzielt. Damit standen die Zeichen in Schweden nach acht Jahren unter sozialdemokratischer Führung auf Regierungswechsel.

Allerdings war lange unklar, ob sich Moderate, Christdemokraten und Liberale mit den Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage einigen könnten. Ohne die Rechtspopulisten, die bei der Wahl ein Rekordergebnis erzielt und die Moderaten erstmals als zweitstärkste Kraft abgelöst hatten, kommen die drei Parteien auf keine eigene Mehrheit. Minderheitsregierungen sind dabei in Skandinavien keine Seltenheit – neu dagegen ist, dass eine solche Konstellation in Schweden auf die Unterstützung der Rechtspopulisten zählen wird.