Italien bald auch dabei? Länder mit EU-kritischen Regierungsparteien

dpa

22.5.2018

EU-Kritiker von links: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, JaroslawKaczynski, Vorsitzender der polnischen Regierungspartei PIS und Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki im April 2018.
EU-Kritiker von links: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, JaroslawKaczynski, Vorsitzender der polnischen Regierungspartei PIS und Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki im April 2018.
Keystone

In vielen europäischen Ländern sind nationalkonservative und EU-kritische Parteien im Aufwind. Sie sind auch an einigen Regierungen beteiligt. Beispiele:

Grossbritannien: Die Briten gingen in ihrer Abneigung gegen die Europäische Union (EU) bisher am weitesten. Bei einer Volksabstimmung im Juni 2016 votierte eine Mehrheit für den EU-Austritt. Die konservative Premierministerin Theresa May verhandelt noch über die Bedingungen für den für 2019 vorgesehenen Brexit.

Ungarn: Die rechtskonservative Regierung Fidesz regiert seit 2010 mit absoluter Mehrheit. Ministerpräsident Viktor Orban wettert gegen Brüssel und propagiert den starken Nationalstaat. Er liegt mit der EU wegen seiner restriktiven Asylpolitik, der Einschränkung demokratischer Rechte und des mutmasslichen Missbrauchs von EU-Geldern über Kreuz.

Polen: Ebenso wie Ungarn lehnt Polen eine Flüchtlingsverteilung in Europa ab. Hier hat die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit Ministerpräsident Mateusz Morawiecki an der Spitze das Sagen. Die Regierung hat sich auch mit umstrittenen Justizreformen Ärger mit der EU eingehandelt.

Österreich: Die konservative Österreichische Volkspartei ÖVP von Bundeskanzler Sebastian Kurz und die rechte Freiheitliche Volkspartei (FPÖ) bilden seit Ende 2017 die Regierung. Die FPÖ mit ihrem Vorsitzenden Heinz-Christian Strache hat sich im Regierungsprogramm trotz einer kritischen Haltung zur EU bekannt.

Bulgarien: Ministerpräsident Boiko Borissow von der konservativen GERB ging im Mai 2017 eine Koalition mit dem Bündnis Vereinigte Patrioten ein. Die Nationalisten sind EU-skeptisch, streben aber keinen Austritt aus der Union an.

Dänemark: Die liberal-konservative dänische Minderheitsregierung von Regierungschef Lars Løkke Rasmussen ist auf die Unterstützung der Dänischen Volkspartei angewiesen. Die einwanderungsfeindlichen Rechtspopulisten stehen an der Spitze der Europa-Skeptiker in dem Land.

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