Litauen Stichwahl bei Präsidentenwahl – Premier vor Rücktritt

Bei der Präsidentenwahl in Litauen setzte sich keiner der Kandidaten klar durch. Nun kommt es zur Stichwahl. Auch der Ministerpräsident war angetreten – kam aber nicht in die nächste Runde.

Der Wirtschaftsexperte Gitanas Nauseda hat bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Litauen Teilergebnissen zufolge die meisten Stimmen erhalten. Er tritt bei der Stichwahl am 26. Mai gegen die ehemalige Finanzministerin Ingrida Simonyte an.

Der Mitte-links-Kandidat und Ministerpräsident Saulius Skvernelis räumte seine Niederlage ein und kündigte an, er werde im Juli zurücktreten. «Dass es mir nicht gelungen ist, in die zweite Runde einzuziehen, ist eine Bewertung von mir als Politiker», sagte Skvernelis dem Sender LRT. Skvernelis hatte zuvor am Wahlabend sein derzeitiges Amt mit dem Ausgang der Präsidentenwahl verknüpft.

Nach Auszählung von 85 Prozent der Wahlbezirke lag der Ökonom Nauseda mit gut 31 Prozent vorn. Die ehemalige Finanzministerin Ingrida Simonyte folgte mit rund 27 Prozent auf Platz zwei, vor Regierungschef Skvernelis mit etwas mehr als 22 Prozent. «Ich denke, dass ich schon in der zweiten Runde bin», kommentierte Simonyte nach Angaben der litauischen Medien die Teilergebnisse.

Knapp 2,5 Millionen Wahlberechtigte waren zur Abstimmung aufgerufen. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission in Vilnius bei 56,5 Prozent. Insgesamt traten neun Kandidaten an. Die amtierende Präsidentin Dalia Grybauskaite durfte nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten.

Vorwiegend repräsentative Aufgaben

Der Ökonom Nauseda stieg als unabhängiger Kandidat ins Rennen. In Umfragen zuletzt geführt hatte die konservative Ex-Wirtschaftsministerin Simonyte.

Die Stichwahl soll nun am Tag der Europawahl, dem 26. Mai, stattfinden. In Litauen hat das Staatsoberhaupt vorwiegend repräsentative Aufgaben sowie Kompetenzen in der Aussen- und Verteidigungspolitik.

Das dominierende Thema im Wahlkampf waren Einkommensungleichheit und Armut – dabei wuchs die litauische Wirtschaft zuletzt stark. In den vergangenen Jahren ist das Einkommensniveau in dem baltischen Staat kräftig gestiegen. Allerdings ist die Schere zwischen Arm und Reich weiter gross.

Zeitgleich mit der Präsidentenwahl gab es zwei Volksabstimmungen. Die Einwohner des Ostseestaats stimmten einerseits über die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft und andererseits über die Verringerung der Abgeordnetenanzahl im litauischen Parlament ab.