Machtkampf im US-Kongress McCarthy scheitert auch bei 13. Abstimmung über Chefposten

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Im Zentrum des Debakels: Das US-Repräsentantenhaus will Kevin McCarthy nicht zum Chef wählen.

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Kevin McCarthy (l), Minderheitenführer des Repräsentantenhauses, spricht während der zwölften Abstimmungsrunde im Repräsentantenhaus mit einem Kollegen.

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Im Zentrum des Debakels: Das US-Repräsentantenhaus will Kevin McCarthy nicht zum Chef wählen.

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Kevin McCarthy (l), Minderheitenführer des Repräsentantenhauses, spricht während der zwölften Abstimmungsrunde im Repräsentantenhaus mit einem Kollegen.

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Der Republikaner Kevin McCarthy ist auch im 13. Anlauf nicht zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Er holte aber eine weitere Stimme und kam damit einem Abstimmungserfolg einen weiteren, kleinen Schritt näher. 214 Republikaner stimmten für ihn. Nötig sind üblicherweise 218 Stimmen.

Keystone-SDA

06.01.2023, 21:07

06.01.2023, 21:33

SDA

Bei 13. Wahlgang wurden keine anderen republikanischen Abgeordneten offiziell nominiert. Sechs ultrarechte Abgeordnete der Republikaner verweigerten McCarthy weiterhin ihre Stimme. Zwar errang McCarthy eine Stimme mehr als im vorherigen Wahlgang, 2014 Stimmen reichen ihm jedoch immer noch nicht, um sich die erforderliche Mehrheit zu sichern. 

In der kurz davor abgehaltenen zwölften Abstimmung zur Wahl eines Vorsitzenden im US-Repräsentantenhaus hat sich eine mögliche Wende für den bisher glücklosen Republikaner Kevin McCarthy abgezeichnet. 14 Abgeordnete seiner eigenen Partei, die zuvor gegen ihn gestimmt hatten, votierten am Freitag für ihn. Damit kam der Spitzenrepublikaner zwar nicht auf die nötige Mehrheit. Es deutete sich aber an, dass McCarthy möglicherweise doch bald Vorsitzender werden könnte.

Sein Parteikollege Mike Garcia nominierte den 57-Jährigen am Freitag bei einer Sitzung der Parlamentskammer. Die Abstimmung zieht sich mittlerweile bereits über vier Tage hin. McCarthy ist bisher in allen Anläufen gescheitert, weil ihm Parteigegner vom rechten Rand die Gefolgschaft verwehren. Bei ihnen handelt es sich um Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump, der McCarthy allerdings unterstützt.

Zwei Gegenkandidaten

Bei der zwölften Abstimmung stellten die Rebellen wieder Gegenkandidaten auf. Der radikale Abgeordnete Matt Gaetz nominierte Jim Jordan, der bereits zuvor vor den Gegnern aufgestellt worden war. Er erhielt in der zwölften Abstimmungsrunde vier Stimmen. Man werde nur Vorsitzender des Repräsentantenhauses, wenn man genügend Stimmen bekomme, sagte Gaetz. «Man muss sich also fragen (...), ob dies eine Übung in Eitelkeit für jemanden ist, der nachgezählt hat und diese Institution etwas durchmachen lässt, das absolut vermeidbar ist», sagte Gaetz über McCarthy. 

Die Trump-Anhängerin Lauren Boebert nominierte ihren Kollegen Kevin Hern. Er erhielt in der zwölften Abstimmungsrunde vier Stimmen. drei Stimmen. 

Die aktuelle Abstimmung über den Spitzenposten gehört bereits jetzt zu den längsten in der US-Geschichte. Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie derzeit. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen.