Massaker in Butscha Macron und Scholz fordern Aufklärung – und Folgen für Putin

SDA

4.4.2022 - 12:04

Ukrainische Soldaten inspizieren die Trümmer einer zerstörten russischen Panzerkolonne auf einer Strasse in Butscha.
Ukrainische Soldaten inspizieren die Trümmer einer zerstörten russischen Panzerkolonne auf einer Strasse in Butscha.
Bild: Matthew Hatcher/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa

Mehr als 300 tote Zivilpersonen wurden im Kiewer Vorort Butscha geborgen worden. In der EU mehren sich die Forderungen nach einer Aufklärung und harten Sanktionen gegen Russland.

Nach dem Massaker in der Stadt Butscha bei Kiew sind ukrainischen Medienberichten zufolge deutlich mehr als 300 Leichen von Zivilisten geborgen worden. Bis Sonntagabend seien bereits 330 bis 340 leblose Körper eingesammelt worden, schrieb die Zeitung «Ukrajinska Prawda» am Montag unter Berufung auf einen Bestattungsdienst. Am Montag wurde die Suche nach weiteren Opfern fortgesetzt. Einige Leichen seien in Hinterhöfen vergraben, hiess es.

Die Bilder aus der Vorortgemeinde der Hauptstadt, wo nach dem Abzug russischer Truppen zahlreiche Leichen von Bewohnern auf den Strassen gefunden worden waren, haben international für Entsetzen gesorgt. Die Ukraine macht für das Massaker russische Truppen verantwortlich, die die Stadt bis vor kurzem besetzt hatten. Moskau bestreitet das. Die russische Botschaft in Berlin sprach beispielsweise von einer «Inszenierung des Kiewer Regimes für westliche Medien».

Am Sonntag hatte die ukrainische Seite bereits vom Fund eines Massengrabes mit etwa 280 Toten berichtet, die während der russischen Angriffe nicht würdig hätten bestattet werden können. Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft kündigte eine Obduktion der Leichen an, um das Verbrechen aufzuklären. Auch internationale Ermittler sollen eingeschaltet werden. Insgesamt sollen im Kiewer Gebiet bislang die Körper von mehr als 400 toten Zivilisten geborgen worden sein.

«Die internationale Justiz muss sich darum kümmern»

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat gefordert, Russland vor der internationalen Justiz wegen Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen.

«Es ist klar, dass es heute ganz klare Hinweise auf Kriegsverbrechen gibt. Es war die russische Armee, die in Butscha war», sagte Macron am Montag dem Radiosender France Inter. Frankreich habe den ukrainischen Behörden Hilfe bei den Ermittlungen angeboten.

«Die internationale Justiz muss sich darum kümmern», verlangte Macron. «Und diejenigen, die diese Verbrechen begangen haben, werden sich dafür verantworten müssen.» Auf Twitter forderte er eine Antwort der russischen Regierung auf die Verbrechen. 

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz betonte: «Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen. Diese Verbrechen der russischen Streitkräfte müssen wir schonungslos aufklären.»

EU plant Verschärfung der Sanktionen gegen Russland

Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell verurteilte am Montag in Brüssel «auf das Schärfste die Gräueltaten, die russische Streitkräfte laut Berichten in einer Reihe von besetzten ukrainischen Städten begangen haben».

Die EU werde deshalb «dringend die Arbeit an weiteren Sanktionen gegen Russland vorantreiben», erklärte Borrell weiter. Brüsseler Diplomaten zufolge will die EU-Kommission in Kürze einen Vorschlag für verschärfte Strafmassnahmen machen.

«Die Massaker in der Stadt Butscha und anderen ukrainischen Städten werden in die Liste der auf europäischem Boden begangenen Gräueltaten aufgenommen», betonte der EU-Aussenbeauftragte. Um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, unterstütze die EU die Ukraine bei ihren Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen, aber auch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sowie die UNO.