USA Medien: Trump wollte auch über Justizministerium Wahlergebnis kippen

Auch nach dem Ende der Amtszeit von Donald Trump werden noch neue Details dazu bekannt, wie er das Ergebnis seiner verlorenen Präsidentenwahl kippen wollte. Trump habe in den letzten Wochen im Weissen Haus auch erwogen, mit einem neuen amtierenden Justizminister vor das Oberste Gericht der USA zu ziehen, berichteten am Wochenende die «New York Times», die «Washington Post» und das «Wall Street Journal».

Die Überlegungen seien allerdings am Widerstand der Beamten im Justizministerium gescheitert, die zum Teil mit Rücktritten gedroht hätten, hiess es unter Berufung auf informierte Personen. Trump habe unter anderem gewollt, dass die US-Regierung einen oder mehrere Bundesstaaten verklagt, sagte ein ehemaliger Mitarbeiter dem «Wall Street Journal». Er hatte sich im Herbst beeilt, einen freien Sitz am Obersten Gericht mit seiner Kandidatin Amy Coney zu besetzen – unter Hinweis auf mögliche Verfahren rund um die Wahl. Die Richter liessen jedoch Trumps Anwälte mehrfach abblitzen.

Justizminister William Barr war im Dezember zurückgetreten. Trump war unzufrieden mit seinem langjährigen Weggefährten, weil dieser öffentlich erklärte, dass das Justizministerium keine Hinweise auf grossangelegten Wahlbetrug gefunden habe. Trump hatte ohne Belege behauptet, dass er nur durch Wahlfälschung gegen den neuen Präsidenten Joe Biden verloren habe. Auch Jeffrey Rosen, der als amtierender Justizminister folgte, hielt dem Druck von Trump stand.