Trump begnadigt Ex-Berater Bannon – aber nicht sich selbst

dpa

20.1.2021 - 08:30

Former White House strategist Steve Bannon speaks during a press conference at the Foreign Press Club in Rome, Tuesday, March 26, 2019. (AP Photo/Domenico Stinellis)
Steve Bannon bei einer Pressekonferenz in Rom (26. März 2019).
Bild: Keystone/AP/Domenico Stinellis

US-Präsident Donald Trump hat seinen früheren Chefstrategen Steve Bannon begnadigt, noch bevor dieser verurteilt wurde. Vorsorgliche Begnadigungen für sich oder seine Familie gab es dagegen nicht.

US-Präsident Donald Trump hat in den letzten Stunden seiner Amtszeit seinen ehemaligen Chefstrategen Steve Bannon und mehr als 70 weitere Personen begnadigt. Das teilte das Weisse Haus mit. Darüber hinaus seien die Strafen von 70 weiteren Menschen umgewandelt worden.

Die Liste reicht von einem ehemaligen Kongressabgeordneten bis zum US-Rapper Lil Wayne («Lollipop»), der wegen unerlaubten Waffenbesitzes angeklagt worden war. Nicht enthalten waren Trump selbst, Mitglieder seiner Familie und sein persönlicher Anwalt Rudy Giuliani. Medienberichten zufolge hatten Berater dem abgewählten Präsidenten davon abgeraten, seinen engsten Kreis auf die Liste zu setzen.

Bannon ist Mitgründer der Internetplattform «Breitbart» und gehört zu den einflussreichsten Stimmen im ultra-konservativen Lager der US-Politik. Er war im Sommer wegen Vorwürfen festgenommen worden, Geld aus einer Online-Spendenaktion zum Bau einer Mauer zu Mexiko für andere Zwecke abgezweigt zu haben. Bannon plädierte auf nicht schuldig und wurde gegen Kaution freigelassen. Das Gerichtsverfahren in dem Fall sollte im Mai 2021 beginnen.

Die Welle von Begnadigungen war erwartet worden. Auch frühere US-Präsidenten haben zum Ende ihrer Amtszeit von diesem Recht Gebrauch gemacht. Die Fälle waren aber meist weniger umstritten. Kurz vor Weihnachten hatte Trump bereits mehrere loyale Weggefährten begnadigt, darunter den einstigen Leiter seines Wahlkampfteams, Paul Manafort, und seinen langjährigen Vertrauten Roger Stone.

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