Europa Meloni: Italien wird wieder stärker eigene Interessen verteidigen

Italien wird sich nach Aussage der voraussichtlich nächsten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni künftig wieder verstärkt um eigene Anliegen kümmern. Das kündigte die Rechtspolitikerin am Samstag in ihrer ersten öffentlichen Rede nach dem Sieg bei den Parlamentswahlen vor knapp einer Woche an. «Italien muss wieder dahin zurückkehren, zuerst seine nationalen Interessen zu verteidigen», sagte Meloni in Mailand. «Das wird sich die nächsten Monate ändern.»

Keystone-SDA

01.10.2022, 15:20

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Die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia ergänzte, dass dies keine negative Haltung gegen andere bedeute, sondern eine positive gegenüber sich selbst. Meloni findet, dass sich Italien von europäischen Partnern und Brüssel herumkommandieren lasse und nicht gleichberechtigt sei. Diese Behauptung hatte sie auch im Wahlkampf geäussert und dann am vorigen Sonntag als stärkste Partei eines Rechtsbündnisses die absolute Mehrheit im Parlament erobert. Sie verfolgt eine nationalistische und protektionistische Politik.

Meloni meinte, dass auch andere Länder in Europa Eigeninteressen über jene der EU stellten. Dies kann als Kritik gegen die Bundesregierung gewertet werden, die den Deutschen im Kampf gegen die Energiekrise ein Hilfspaket über bis zu 200 Milliarden Euro schnürt. In Italien wurde das als unsolidarischer Alleingang interpretiert – auch von Noch-Premier Mario Draghi.

Meloni hatte sich nach der Wahlnacht tagelang nicht mehr öffentlich gezeigt und behauptet, sie wolle ungestört und konzentriert an den drängenden Problemen arbeiten. Erst in den nächsten Wochen dürfte sie vom Staatspräsidenten den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen.

Bei ihrem ersten Auftritt als Gast eines Events der Agrarvereinigung Coldiretti betonte die 45-Jährige, dass der Kampf gegen die hohen Kosten aktuell Priorität habe. Meloni meinte, Staaten dürften die Teuerungen nicht einfach nur durch Hilfen an die Bürger ausgleichen. «Denn dann schenken wir das Geld den Spekulanten», sagte die Politikerin und ergänzte: «Wir müssen die Spekulation bekämpfen.»

Vor dem Auftritt hatte sich Meloni mit ihrem Verbündeten Silvio Berlusconi von der Partei Forza Italia getroffen. Daneben ist noch die Lega von Matteo Salvini in der Rechtsallianz. In dieser Woche spekulierte Italien heftig, wie die Ministerien unter den drei Parteien aufgeteilt werden. Dazu nannte Meloni keine Details.