Brasilien Meta löscht Kommentare zur Unterstützung der Krawalle in Brasília

Nach der Attacke radikaler Anhänger des früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro auf das Regierungsviertel in Brasília werden Kommentare zur Unterstützung des Angriffs in den sozialen Netzwerken gelöscht.

«Wir werten das als gewalttätiges Ereignis und werden Inhalte löschen, die diese Aktion unterstützen oder loben», bestätigte ein Sprecher des US-Technologieunternehmens Meta am Montag der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. «Wir beobachten die Lage und werden weiterhin Inhalte löschen, die gegen unsere Richtlinien verstossen.» Zu Meta gehören die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram.

Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof die Löschung von Kanälen angeordnet, die die Krawalle organisiert oder unterstützt haben sollen. Richter Alexandre de Moraes verlangte die Sperrung von 17 Konten auf den Plattformen Facebook, Instagram, Tik Tok und Twitter. Zumindest einige Accounts waren aber auch am Montag noch aktiv. Ersten Ermittlungen zufolge hatten die sozialen Netzwerke bei der Organisation des Angriffs auf das Regierungsviertel eine wichtige Rolle gespielt.

Am Sonntag hatten aufgebrachte Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Regierungssitz Palácio do Planalto gestürmt und in den Gebäuden erhebliche Schäden angerichtet. Erst nach Stunden brachten die Sicherheitskräfte die Lage wieder unter Kontrolle.

Der rechte Präsident Bolsonaro war im vergangenen Oktober dem Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva in der Stichwahl unterlegen und zum Jahreswechsel aus dem Amt geschieden. Bereits vor der Wahl hatte er immer wieder Zweifel am Wahlsystem gestreut. Beweise dafür legte er allerdings nie vor. Auch nach der Abstimmung erkannte er seine Niederlage nie ausdrücklich an. Seine Anhänger blockierten immer wieder Landstrassen, kampierten vor Kasernen und forderten eine Militärintervention zugunsten des abgewählten Staatschefs.