Berlin Ministerin Giffey will Berliner Bürgermeisterin werden

Die deutsche Familienministerin Franziska Giffey (SPD) will neue Regierende Bürgermeisterin der deutschen Hauptstadt werden. Die 42-Jährige gab ihre Spitzenkandidatur für 2021 am Samstag nach ihrer Wahl zur neuen Berliner SPD-Landeschefin bekannt.

Ein Parteitag hatte zuvor Giffey und den Fraktionschef im Abgeordnetenhaus Raed Saleh (43) zu den beiden neuen Vorsitzenden des Landesverbands der Berliner Sozialdemokraten gewählt. Nach dem am Samstagmorgen bekannt gegebenen Ergebnis kam Giffey auf eine Zustimmung von rund 89 Prozent der gültigen Stimmen, Saleh auf rund 69 Prozent.

Der bisherige Parteichef Michael Müller (55), der auch Regierender Bürgermeister in einem rot-rot-grünen Bündnis ist, trat nicht noch einmal an. Er kandidiert im kommenden Jahr für den Bundestag. Die Berliner Regionalwahl findet voraussichtlich zeitgleich mit der Bundestagswahl am 26. September 2021 statt.

Auf den Wechsel an der Parteispitze hatte sich die Berliner SPD-Führung bereits zu Beginn des Jahres verständigt. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte der SPD, in denen sie schon lange nicht mehr stärkste Partei in der Hauptstadt ist. Allerdings musste die SPD die Neuwahl wegen der Pandemie zunächst von Mai auf 31. Oktober und dann auf November verschieben.

Giffey, die vor ihrem Wechsel ins Bundeskabinett Bürgermeisterin im Berliner Multi-Kulti-Bezirk Neukölln war, gilt als Hoffnungsträgerin der Berliner SPD, die in der deutschen Hauptstadt seit 2001 den Regierenden Bürgermeister stellt. Allerdings belastet die Politikerin derzeit die Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit.

Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte ihr im Herbst 2019 wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge, entzog ihr aber nicht den Doktortitel. Nach breiter Kritik an diesem Vorgehen kündigte die FU jüngst eine erneute Prüfung an, die bis zum Ende der Vorlesungszeit des Wintersemesters abgeschlossen sein soll – also bis Ende Februar. Die Rüge für Giffey wurde zurückgezogen. Unter Druck hatte Giffey vor kurzem verkündet, auf ihren Doktortitel zu verzichten.

Angesichts der Corona-Pandemie hält die Berliner SPD ihren Parteitag, der am Freitag begonnen hatte und am Samstag fortgesetzt wurde, weitgehend online ab.

SDA