Ukraine-Übersicht Nato-Antrag Schwedens nimmt weitere Hürde in Türkei +++ Schweiz unterstützt Sonder-Tribunal

Pistorius: EU verfehlt Zusage zu Munition

STORY: (HINWEIS: DIESER BEITRAG IST OHNE SPRECHERTEXT) Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister am Dienstag in Brüssel: «Der Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt es nach wie vor brutal, rücksichtslos und wir rechnen damit, dass im Winter und das ist ja schon abzusehen die Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur zunehmen werden. Deswegen wird es vor allem darauf ankommen, die Luftverteidigung zu stärken, aber auch darum, die Infrastruktur zu schützen. Und deswegen werden wir unsere ukrainischen Freunde auch in diesem Winter, diesen zweiten Kriegswinter weiter unterstützen mit all dem, was möglich ist. Für Deutschland gilt das konkret? Wir setzen unsere Unterstützung fort bei Ausbildung, bei Munition, bei Ausrüstung, ganz generell. Das letzte Paket ist gerade einige Wochen alt, mit einer Milliarde Euro. Deutschland ist damit der zweitgrösste Unterstützer der Ukraine nach den USA und das mit deutlichem Abstand vor anderen.» // (Journalist) «Eine Frage zu den eine Million Geschossen, die Sie vor einem Jahr, also im März, versprochen haben.» (Pistorius) «Ich habe keine eine Million versprochen. Bewusst nicht.» (Journalist) «Aber die EU hat sie versprochen. Sie wird dieses Ziel ja ziemlich sicher verfehlen. Ist das nicht blamabel für Europa, wenn es nicht mal eigene Zusagen einhalten kann?» (Pistorius) «Die Frage, ob eine Million jemals realistisch war, wäre eigentlich die Richtige. Es hat Stimmen gegeben, die gesagt haben: Vorsicht, eine Million ist leicht zu beschliessen, das Geld ist da. Aber die Produktion muss da sein. Die mahnenden Stimmen haben jetzt leider recht. Wir haben mit unseren Rahmenverträgen einen grossen Teil beigetragen und werden das auch weiter tun. Wir sind in Gespräch mit der Rüstungsindustrie. Die Produktion muss hochgefahren und beschleunigt werden. Das ist das Gebot der Stunde.»

15.11.2023

Die Schweiz ist der Gruppe für ein Sondertribunal gegen den Kreml beigetreten. Derweil nimmt der Nato-Beitritt Schwedens eine weitere Hürde in der Türkei. Die Ereignisse des Tages im Überblick.

Der Antrag auf einen Nato-Beitritt Schwedens hat eine weitere Hürde vor der Ratifizierung im türkischen Parlament genommen. Er werde nun in der Kommission für Aussenbeziehungen des türkischen Parlaments beraten, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Danach kann er dem Parlament in Ankara zur Abstimmung vorgelegt werden. Ein Zeitpunkt dafür steht aber noch nicht fest.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, er begrüsse den Schritt. Die Nato werde stärker, wenn Schweden dem Bündnis beitrete. «Wir freuen uns darauf, Schweden sehr bald als vollwertigen Bündnispartner begrüssen zu können», sagte er. Neben der Zustimmung durch das Parlament in der Türkei steht auch noch jene des ungarischen Parlaments aus.

Schweiz unterstützt Einrichtung eines Sondertribunals

Die Schweiz setzt sich für die Einrichtung eines Sondertribunals gegen das Verbrechen der Aggression an der Ukraine ein. Damit gehört die Schweiz neu zu einer Kerngruppe, die sich für die Schaffung eines solchen Gerichts einsetzen.

Durch die Mitwirkung in der Kerngruppe will die Schweiz ihren Teil dazu beitragen, alle in der Ukraine begangenen Völkerrechtsverbrechen zu verfolgen und vor Gericht zu bringen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte.

Die Schweiz ist der Kerngruppe anlässlich eines Treffens am 16. November 2023 in Berlin beigetreten. Die Kerngruppe setzt sich inzwischen aus 38 Ländern zusammen, darunter Frankreich, Deutschland, Norwegen, Guatemala, Japan und Kanada.

Ein solches Sondertribunal sei nötig, da der Internationale Strafgerichtshof zwar für die Verfolgung und Verurteilung der Kriegsverbrechen in der Ukraine zuständig sei, jedoch nicht für das Verbrechen der Aggression. Die Zuständigkeit dafür setze die Ratifizierung des Römer Statut, einem internationalen Vertrag, voraus, das weder von der Ukraine noch von Russland unterzeichnet wurde.

Finnland schliesst vorerst vier Grenzübergänge zu Russland

Die finnische Regierung hat angesichts einer wachsenden Zahl von Migranten ohne gültige Papiere an der russischen Grenze die Schliessung von vier Übergängen im Südosten des Landes angekündigt.

Die Grenzübergänge Imatra, Niirala, Nuijamaa und Vaalimaa würden in der Nacht zu Samstag geschlossen, sagten Ministerpräsident Petteri Orpo und Innenministerin Mari Rantanen am Donnerstag in einer Pressekonferenz. Diese liegen verkehrsgünstig in der Nähe der russischen Stadt St. Petersburg. Asylanträge würden an den Hunderte Kilometer weiter nördlich gelegenen Grenzstationen Salla und Vartius angenommen, hiess es weiter.

Die Regelung soll bis zum 18. Februar in Kraft bleiben. Rantanen betonte, es handle sich nicht um einen einwanderungspolitischen Schritt, sondern um eine Reaktion auf das Vorgehen Russlands. Die Innenministerin hatte Moskau bereits am Dienstag vorgeworfen, illegale Einreisen nach Finnland zu gestatten. Anders als früher würden die Menschen trotz fehlender Dokumente durchgelassen.

Die Ereignisse des Tages im Überblick

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21.46 Uhr

Wir beenden den Live-Ticker am Donnerstag

21.02 Uhr

Selenskyj sieht günstigere Lage für Ukraine im Schwarzen Meer

Die Lage im Schwarzen Meer hat sich nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in den vergangenen Monaten zugunsten seines Landes verschoben. «Es ist uns gelungen, Russland im Schwarzen Meer die Initiative zu entreissen», sagte Selenskyj in Kiew. Dort tagte die Parlamentarische Versammlung der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (PABSEC).

Russische Kräfte hätten den westlichen Teil des Schwarzen Meeres weitgehend räumen müssen und sich in den östlichen Teil zurückgezogen, sagte Selenskyj. Russland sei erstmals nicht mehr in der Lage, die Krim und das Schwarze Meer zur Destabilisierung anderer Länder zu nutzen. Er verwies dabei auf die Rolle der russischen Schwarzmeerflotte im Krieg gegen Georgien 2008 und beim russischen Einsatz in Syrien seit 2015.

Mit Beginn des Angriffskrieges im Februar 2022 blockierte Russland die ukrainische Schwarzmeerküste zunächst völlig; die Ukraine verlor ihre Marine. Später liess Moskau in einer Vereinbarung mit der Türkei und den Vereinten Nationen begrenzte ukrainische Getreideexporte per Schiff zu. Seit August betreibt die Ukraine einen Seekorridor Richtung Bosporus ohne russische Sicherheitsgarantien. Etwa 100 Schiffe haben seitdem die immer noch riskante Passage gewagt.

Militärischer Hintergrund sind ukrainische Erfolge wie die Versenkung des russischen Kreuzers «Moskwa» und die Rückeroberung der strategisch wichtigen Schlangeninsel vor der rumänischen Küste 2022. In diesem Jahr setzte die Ukraine mit westlichen Präzisionswaffen Stellungen der russischen Flugabwehr, Militärflugplätze und Kommandozentralen auf der Halbinsel Krim ausser Gefecht. Auch mehrere Schiffe der Schwarzmeerflotte wurden schwer beschädigt.

Russland hat tatsächlich viele seiner Schiffe nach Noworossijsk und in andere Häfen an der Ostküste des Schwarzen Meeres abgezogen. Es kann aber immer noch die ukrainischen Häfen am Meer und an der Donau mit Kampfdrohnen oder Raketen beschiessen.

Die neue Lage im Schwarzen Meer verdiene mehr Aufmerksamkeit, sagte sagte Selenskyj auch in seiner abendlichen Videoansprache. «Mein Land hat die Situation im Schwarzen Meer grundlegend verändert. Russland hat die Kontrolle verloren.» Der 1992 gegründeten Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (BSEC) gehören 13 Staaten der Region an, darunter auch Russland.

19.27 Uhr

Slowakische Transporteure blockieren Ukraine-Grenzübergang

Slowakische Transportunternehmer haben den einzigen Lkw-Grenzübergang zur Ukraine in Vysne Nemecke blockiert. Wie Stanislav Skala, der Chef der Transporteursvereinigung Unas der Nachrichtenagentur TASR erklärte, war der Protest auch als Solidaritätsbekundung mit den polnischen Kollegen gedacht. Diese blockieren schon seit 6. November mehrere polnisch-ukrainische Grenzübergänge.

Am Donnerstag waren nach Angaben des ukrainischen Infrastrukturministeriums in Kiew Verhandlungen der Ukraine, Polen und der EU mit polnischen Blockierern am Grenzübergang Dorohusk ohne Ergebnis geblieben.

Grund für die slowakischen wie auch polnischen Proteste ist die billigere Konkurrenz durch ukrainische Transportunternehmer.

Die slowakischen Spediteure drohten nach der zunächst auf eine Stunde begrenzten Warn-Blockade von Lkw-Transporten mit einer kompletten Dauerblockade auch für Personenautos, falls die EU nicht innerhalb von sieben Tagen eine aktuelle Ausnahmeregel für ukrainische Transporteure zurücknimmt. Die ukrainische Konkurrenz sei für sie existenzbedrohend, sagte Skala.

Deshalb forderten die slowakischen und polnischen Transporteure eine Rückkehr zu den Regeln, die vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine galten. Davor hatten ukrainische Transportfirmen wie auch andere Unternehmen aus Nicht-EU-Ländern eine Transporterlaubnis beantragen müssen, inzwischen aber sind sie davon befreit. Laut Skala könnten sich auch ungarische Transporteure den polnischen und slowakischen Protesten anschliessen.

18.22 Uhr

Nawalny-Mitstreiter in Abwesenheit zu acht Jahren Haft verurteilt

In Russland ist ein Mitstreiter des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny in Abwesenheit zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Moskau verurteilte den im Exil lebenden Wladimir Milow wegen der angeblichen «Verbreitung von Falschinformationen über die russische Armee». Milow hatte zuvor die russische Offensive in der Ukraine kritisiert.

Milow hatte Nawalny bei seiner gescheiterten Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2018 unterstützt. 2021 wurden Nawalnys Organisationen von den Behörden als «extremistisch» eingestuft und verboten. Viele Verbündete des Oppositionspolitikers verliessen daraufhin das Land, um einer strafrechtlichen Verfolgung zu entgehen, darunter auch Milow.

In Onlinenetzwerken wies der Nawalny-Verbündete das Gerichtsurteil zurück. «Ihr werdet nicht mit euren eigenen acht Jahren davonkommen, Genossen», schrieb er. Kurz zuvor hatte Nawalnys Team erklärte, der Oppositionspolitiker werde im Gefängnis zunehmend von jeglichem Kontakt mit der Aussenwelt abgeschnitten.

Nawalny gilt als schärfster innenpolitischer Kritiker von Präsident Wladimir Putin. Aus dem Gefängnis prangert er weiter die Ukraine-Offensive des Kremls an.

Seit dem Beginn der Offensive in der Ukraine im Februar 2022 haben die russischen Behörden ihr Vorgehen gegen die Opposition noch einmal verschärft. Kritik an dem Konflikt wurde gesetzlich verboten. Tausende Menschen wurden wegen ihrer kritischen Äusserungen inhaftiert.

16.57 Uhr

Nato-Antrag Schwedens nimmt weitere Hürde in Türkei

Der Antrag auf einen Nato-Beitritt Schwedens hat eine weitere Hürde vor der Ratifizierung im türkischen Parlament genommen. Er werde nun in der Kommission für Aussenbeziehungen des türkischen Parlaments beraten, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag. Danach kann er dem Parlament in Ankara zur Abstimmung vorgelegt werden. Ein Zeitpunkt dafür steht aber noch nicht fest.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Donnerstag, er begrüsse den Schritt. Die Nato werde stärker, wenn Schweden dem Bündnis beitrete. «Wir freuen uns darauf, Schweden sehr bald als vollwertigen Bündnispartner begrüssen zu können», sagte er. Neben der Zustimmung durch das Parlament in der Türkei steht auch noch jene des ungarischen Parlaments aus.

16.15 Uhr

Finnland schliesst vorerst vier Grenzübergänge zu Russland

Die finnische Regierung hat angesichts einer wachsenden Zahl von Migranten ohne gültige Papiere an der russischen Grenze die Schliessung von vier Übergängen im Südosten des Landes angekündigt.

Die Grenzübergänge Imatra, Niirala, Nuijamaa und Vaalimaa würden in der Nacht zu Samstag geschlossen, sagten Ministerpräsident Petteri Orpo und Innenministerin Mari Rantanen am Donnerstag in einer Pressekonferenz. Diese liegen verkehrsgünstig in der Nähe der russischen Stadt St. Petersburg. Asylanträge würden an den Hunderte Kilometer weiter nördlich gelegenen Grenzstationen Salla und Vartius angenommen, hiess es weiter.

Die Regelung soll bis zum 18. Februar in Kraft bleiben. Rantanen betonte, es handle sich nicht um einen einwanderungspolitischen Schritt, sondern um eine Reaktion auf das Vorgehen Russlands. Die Innenministerin hatte Moskau bereits am Dienstag vorgeworfen, illegale Einreisen nach Finnland zu gestatten. Anders als früher würden die Menschen trotz fehlender Dokumente durchgelassen.

15.41 Uhr

Schweiz unterstützt Einrichtung eines Sondertribunals

Die Schweiz setzt sich für die Einrichtung eines Sondertribunals gegen das Verbrechen der Aggression an der Ukraine ein. Damit gehört die Schweiz neu zu einer Kerngruppe, die sich für die Schaffung eines solchen Gerichts einsetzen.

Durch die Mitwirkung in der Kerngruppe will die Schweiz ihren Teil dazu beitragen, alle in der Ukraine begangenen Völkerrechtsverbrechen zu verfolgen und vor Gericht zu bringen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Donnerstag mitteilte.

Die Schweiz ist der Kerngruppe anlässlich eines Treffens am 16. November 2023 in Berlin beigetreten. Die Kerngruppe setzt sich inzwischen aus 38 Ländern zusammen, darunter Frankreich, Deutschland, Norwegen, Guatemala, Japan und Kanada.

Ein solches Sondertribunal sei nötig, da der Internationale Strafgerichtshof zwar für die Verfolgung und Verurteilung der Kriegsverbrechen in der Ukraine zuständig sei, jedoch nicht für das Verbrechen der Aggression. Die Zuständigkeit dafür setze die Ratifizierung des Römer Statut, einem internationalen Vertrag, voraus, das weder von der Ukraine noch von Russland unterzeichnet wurde.

Krieg gegen die #Ukraine: Die Schweiz setzt sich für die Einrichtung eines Sondertribunals ein

Mehr dazu erfahren Sie in unserer #Medienmitteilung
👉 https://t.co/rkcPTev3NR https://t.co/bJXyAgDfb6

— EDA - DFAE (@EDA_DFAE) November 16, 2023

14.43 Uhr

Sieben Jahre Straflager für russische Anti-Kriegs-Aktivistin

Die russische Anti-Kriegs-Aktivistin und Künstlerin Alexandra Skotschilenko ist von einem Gericht in ihrer Heimatstadt St. Petersburg am Donnerstag zu sieben Jahren Straflager verurteilt worden.

Die 33-Jährige, die in einem Lebensmittelladen Preisschilder durch Losungen gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ersetzt hatte, musste sich wegen der Verbreitung angeblicher Falschinformationen über Moskaus Armee verantworten. Die Musikerin und Dichterin war nach der Aktion im April 2022 festgenommen worden und sass seither in Untersuchungshaft. Sie wies die Vorwürfe stets zurück.

Ihr Fall hatte international auch deshalb Entsetzen ausgelöst, weil sie trotz schwerer Krankheiten inhaftiert blieb. Die Staatsanwaltschaft hatte acht Jahre Straflager beantragt, maximal drohten ihr zehn Jahre Haft. Skotschilenko ist von den Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Memorial als politische Gefangene eingestuft worden.

Vor allem ihre Lebenspartnerin hatte immer wieder auf das Schicksal der politisch verfolgten Künstlerin aufmerksam gemacht. In einem ihrer Briefe schrieb Skotschilenko aus der Haft: «Wie sich herausstellt, verkörpere ich alles, was für Putins Regime unerträglich ist: Kreativität, Pazifismus, LGBT, psychologische Aufklärung, Feminismus, Humanismus und Liebe zu allem Hellen, Uneindeutigem und Ungewöhnlichem.»

6.52 Uhr

Streaming-Serie aus dem Kriegsland Ukraine ist international ein Erfolg

Die mit deutscher Unterstützung in der Ukraine gedrehte Fernsehserie «Those Who Stayed» ist international ein Verkaufserfolg. «Die Serie wird unter anderem auf Netflix in mitteleuropäischen Ländern wie Rumänien, Tschechien und Ungarn sowie auf Sendern in der Ukraine, Frankreich, Schweden, Dänemark, Finnland, und Island zu sehen sein», teilte die ProSieben-Sat.1-Tochter Red Arrow Studios International als Partner mit. «Die Serie wurde auch von SBS in Australien erworben, wo sie Anfang 2024 ausgestrahlt werden soll.» Wo sie im deutschsprachigen Raum laufen werde, stehe noch nicht fest.

«Those Who Stayed» ist eine Drama-Serie und inspiriert von wahren Ereignissen, die sich in den ersten Wochen nach der Invasion in Kiew zugetragen haben. Den Angaben zufolge war es die erste internationale Serie, die nach dem Ausbruch des Konflikts im März 2022 in der Ukraine in Produktion ging. Nach den Dreharbeiten in Kiew und Berlin war die Produktion nach acht Wochen abgeschlossen.

«Mit ‹Those Who Stayed› ist eine Serie entstanden, die das Leben unterschiedlicher Menschen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew in den Mittelpunkt stellt», sagte der Geschäftsführer der Red Arrow Studios International, Tim Gerhartz, laut Mitteilung. «Menschen, die sich trotz des Krieges vor ihrer Haustür dazu entschieden haben, in ihrer Stadt zu bleiben.» Gemeinsam mit der ausführenden Firma Film.UA war Red Arrow Studios International bei der Serien-Entwicklung beteiligt.

5.53 Uhr

Russland berichtet erneut von abgewehrten Drohnenangriffen

Russland hat eigenen Angaben zufolge in der Nacht zum Donnerstag mehrere ukrainische Drohnenangriffe über eigenem Staatsgebiet abgewehrt. Insgesamt seien fünf unbemannte Flugkörper über dem westrussischen Gebiet Brjansk und vor der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim von der russischen Luftabwehr abgeschossen worden, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Unabhängig überprüfen liess sich das nicht.

Russland führt seit mehr als 20 Monaten einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine. Bei ihrem Abwehrkampf gegen die russische Invasion beschiesst die Ukraine auch immer wieder russisches Staatsgebiet – sowohl in der Grenzregion als auch im Hinterland. Opferzahlen und Schäden stehen dabei allerdings in keinem Verhältnis zu den schweren Kriegsfolgen in der Ukraine.

3.16 Uhr

Nordkorea und Russland wollen Kooperation stärken

Nordkorea und Russland wollen ihre Zusammenarbeit weiter intensivieren. Es seien Massnahmen «zur Wiederbelebung und Ausweitung des vielseitigen bilateralen Austauschs und der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Handel, Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie» diskutiert und bestätigt worden, berichtete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag nach einem Treffen von hochrangigen Vertretern beider Länder am Vortag. Es sei ein Protokoll unterzeichnet worden.

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hatte vor knapp einem Monat auf Einladung der Staatsführung Nordkoreas Pjöngjang besucht. Zuvor war Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un im September in Russland.

Nordkorea steht international in der Kritik dafür, Waffen für Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine zu liefern. Der Kreml hatte daraufhin erklärt, die USA hätten keine Beweise dafür vorgelegt und darauf verwiesen, dass Russland und Nordkorea den Ausbau der Zusammenarbeit auf «allen Gebieten» beschlossen hätten - da habe sich niemand einzumischen.

Nordkorea ist wegen seiner Atomwaffen- und Raketenprogramme harten internationalen Sanktionen unterworfen. UN-Beschlüsse untersagen den anderen Mitgliedstaaten unter anderem auch die Weitergabe von Technologien an Nordkorea, die sein Programm für Massenvernichtungswaffen und ballistische Raketen unterstützen könnten.

0 Uhr

Selenskyj: «Russland kann immer noch Böses tun»

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in seiner abendlichen Videoansprache an den Kampfeswillen seiner Landsleute angesichts der russischen Invasion appelliert. Die Ukrainer könnten es sich nicht leisten, vor dem Krieg die Augen zu verschliessen, sagte er am Mittwoch in Kiew. «Russland ist immer noch in der Lage, Böses zu tun», sagte er. «Wir müssen kämpfen. Wir müssen unserer Verteidigung oberste Priorität einräumen. Und wir müssen unseren Staat jeden Tag stärker machen.»

Selenskyj berichtete, dass er am Mittwoch mit der slowakischen Präsidentin Zuzana Caputova, der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Kanadas Regierungschef Justin Trudeau gesprochen habe. Er habe in diesen Gesprächen für die Unterstützung seines Landes gedankt. Die Ukraine wehrt seit Februar 2022 mit Hilfe vieler westlicher Länder eine grossangelegte russische Invasion ab.

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