Nato Nato-Staaten steigern Verteidigungsausgaben

Die Nato-Partner der USA geben unter dem anhaltenden Druck von Präsident Donald Trump mehr Geld für ihr Streitkräfte aus. Im Jahr 2019 werden die Verteidigungsausgaben der europäischen Bündnispartner und Kanadas nach ersten Schätzungen um 3,9 Prozent wachsen.

Damit würden die Ausgaben bereits im fünften Jahr in Folge steigen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag. Nach seinen Angaben wird sich die Summe der Mehrausgaben der Nato-Partner der USA von Anfang 2016 bis Ende 2020 auf deutlich mehr als 100 Milliarden US-Dollar belaufen.

Einen grossen Teil trägt dazu Deutschland bei. Die Regierung in Berlin hatte der Nato zuletzt den grössten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet. Sie rechnet demnach in diesem Jahr mit für das Bündnis relevanten Ausgaben in Höhe von 47,32 Milliarden Euro.

Dies entspricht einer Zunahme um mehr als fünf Milliarden Euro im Vergleich zu 2018 (plus 12,9 Prozent) und nach Nato Angaben einem Anteil am Bruttoinlandprodukt (BIP) in Höhe von 1,36 Prozent. Einen solchen Anstieg hat es zumindest seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben. 2018 lag die BIP-Quote nach jüngsten Zahlen lediglich bei 1,24 Prozent.

Trump kritisiert unfaire Lastenteilung

US-Präsident Trump beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato. Dabei attackiert er vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat.

Bei einem Nato-Gipfel im vergangenen Sommer in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandproduktes für Verteidigung ausgeben. Hintergrund der US-Forderungen ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014. Dieses wird allerdings unterschiedlich interpretiert.

Nach Auffassung der USA haben sich damals alle Nato-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für Verteidigung auszugeben. Die deutsche Regierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.