EuropaNawalny: Duma-Wahl nicht anerkennen, wenn nicht jeder antreten darf
SDA
27.11.2020 - 20:00
ARCHIV – Alexej Nawalny, Oppositionsführer aus Russland. Foto: Pavel Golovkin/AP/dpa
SDA
Kremlkritiker Alexej Nawalny hat Europa aufgefordert, die Parlamentswahl in Russland im nächsten Jahr nicht anzuerkennen, falls nicht alle Kandidaten zugelassen werden. Wenn jeder bei der Wahl zur Staatsduma antreten dürfe, könne man weiter diskutieren, sagte Nawalny am Freitag bei einer Debatte des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments, zu der er per Video zugeschaltet war. «Aber wenn einige Leute nicht zugelassen werden, werden die Ergebnisse einer solchen Wahl niemals anerkannt werden», appellierte der russische Oppositionelle an «das Europäische Parlament und jeden europäischen Politiker».
Nawalny, der sich gerade von einem Giftanschlag erholt, forderte ausserdem eine Ausweitung der EU-Sanktionen gegen Russland. «Russische Oligarchen – und zwar nicht nur alte, sondern auch neue Oligarchen wie dieser Zirkel um Herrn Putin – müssen das wirkliche Ziel der Sanktionen sein.» Die Strafmassnahmen müssten auf das Vermögen dieser Menschen abzielen, sagte Nawalny. Ansonsten nehme «niemand in Russland oder gar im Kreml die Sanktionen ernst». Die russische Landeswährung Rubel sackte daraufhin zu Euro und Dollar weiter ab.
Nawalny soll im August mit einem in Russland entwickelten chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden sein. Als Reaktion auf den Anschlag hatte die EU Sanktionen unter anderem gegen den ersten Vizechef der Präsidialverwaltung, Sergej Kirijenko, den Inlandsgeheimdienst-Chef Alexander Bortnikow und zwei Vizeverteidigungsminister erlassen. Die Strafmassnahmen umfassen Einreiseverbote und Vermögenssperren. Russland kündigte daraufhin an, mit Sanktionen gegen leitende Beamte der Regierungsapparate in Deutschland und Frankreich zu antworten.
Naturspektakel: Hier filmt ein Pilot einen blauen Blitz
Während eines Nachtflugs filmte der Pilot Alexander Torres ein rares Naturspektakel. Aus den Wolken schiesste ein blauer Blitz heraus. Seine Aufnahmen siehst du im Video.
07.03.2024
Schläge gegen Irans Machtapparat – Raketenbeschuss auf Israel
Der gegenseitige Beschuss geht weiter: Während Israel im Krieg mit dem Iran dem Machtapparat der Islamischen Republik einmal mehr schwere Schläge versetzt, feuert Israels Erzfeind weitere Raketen auf den jüdischen Staat ab. Obwohl die Verteidigungssysteme in Israel aktiviert sind, gibt es nach Angaben des Rettungsdienstes Magen David Adom mehrere Einschläge im Zentrum des Landes. Wie die «Times of Israel» unter Berufung auf den Rettungsdienst meldet, wurden drei Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt.
16.06.2025
«No Kings»: Landesweite Proteste gegen Trump
Wie hier in Los Angeles: Fünf Millionen Menschen protestieren in über 2.100 US-Städten gegen Präsident Trump. Unter dem Motto «No Kings» werfen sie ihm autoritäres Verhalten und harte Abschiebungen vor. Die Proteste blieben überwiegend friedlich. In der Innenstadt von Los Angeles heizte sich die Lage aber zum Nachmittag auf. Die Polizei setzt dort Tränengas ein, nachdem Steine fliegen. In Utah wird bei einem Schusswaffenvorfall ein Mensch ausserdem schwer verletzt. Die Umstände waren zunächst unklar.
15.06.2025
Naturspektakel: Hier filmt ein Pilot einen blauen Blitz
Schläge gegen Irans Machtapparat – Raketenbeschuss auf Israel