IsraelNetanjahu lobt USA für Veto im UN-Sicherheitsrat gegen Feuerpause
SDA
9.12.2023 - 20:03
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Washington für sein Veto gegen eine humanitäre Feuerpause im Gaza-Krieg gelobt. «Ich schätze die korrekte Haltung der USA hoch ein, die sie im UN-Sicherheitsrat eingenommen haben», schrieb der Politiker in einer Stellungnahme, die sein Amt am Samstagabend veröffentlichte.
09.12.2023, 20:03
SDA
Washington hatte tags zuvor im Spitzengremium der Weltorganisation einen von den Vereinigten Arabischen Emiraten eingebrachten Resolutionsentwurf mit einem Veto zum Scheitern gebracht. Das Dokument hätte einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gaza-Krieg vorgesehen, um der unter den Kampfhandlungen schwer leidenden palästinensischen Zivilbevölkerung eine Atempause zu gewähren. Zuvor waren bereits ähnliche Vorstösse am Widerstand der USA gescheitert.
Andere Länder müssten verstehen, dass es unmöglich ist, einerseits die Eliminierung der Hamas zu unterstützen und andererseits nach einem Anhalten des Krieges zu rufen, was die Eliminierung der Hamas verhindern würde, schrieb Netanjahu. «Deshalb wird Israel unseren gerechten Krieg zur Eliminierung der Hamas fortsetzen und die anderen Kriegsziele erreichen, die wir uns gesetzt haben.»
Auslöser des Kriegs war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der Hamas sowie anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober in Israel nahe der Grenze zum Gazastreifen verübt hatten. Mehr als 1200 Menschen wurden dabei getötet. Durch die darauf folgenden israelischen Angriffe auf den Gazastreifen kamen nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums inzwischen 17 700 Menschen ums Leben.
Scholz: EU wird auch weiter gut mit den USA zusammenarbeiten
O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler: «Europa, die Welt steht vor grossen Herausforderungen. Der Krieg ist zurückgekehrt nach Europa. Russland hat die Ukraine überfallen und führt diesen Krieg mit unveränderter Brutalität fort. Auch im Nahen Osten sehen wir die ständige Gefahr einer weiteren Eskalation des dortigen Konfliktes. Deshalb ist es notwendig und richtig, dass Europa, dass die Europäische Union zusammenhält und gemeinsam stark ist. Das ist das, was wir hier diskutiert haben, auch im Hinblick auf die vielen Veränderungen, die gegenwärtig überall stattfinden. Wir haben uns auch unterhalten über die amerikanischen Präsidentschaftswahlen. Das ist richtig und notwendig. Denn tatsächlich sind die USA der wichtigste Verbündete Europas.»
08.11.2024
Verletzte und vermisste Israelis: Gewalt nach Fussballspiel in Amsterdam
Gewalt nach einem Fussballspiel von Ajax Amsterdam gegen Maccabi Tel Aviv: Propalästinensische Jugendliche greifen am Donnerstagabend israelische Fans an. Drei Iraelis werden noch vermisst. Israel spricht von einer Jagd auf Juden. Laut Amsterdams Bürgermeisterin wurden Fans «belagert, misshandelt und mit Feuerwerkskörpern beworfen.»
08.11.2024
Union und SPD streiten über Zeitpunkt für Vertrauensfrage
O-Ton Friedrich Merz (CDU), Parteichef / Unions-Fraktionsvorsitzender: «Wir brauchen jetzt schnell den Weg zu Neuwahlen. Dieser Weg muss eröffnet werden, und der Bundeskanzler allein hat es in der Hand, dies jetzt auch zu tun. Die Verfassung gibt dem Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland mit dem Instrument der Vertrauensfrage, die nur er stellen kann, ein sehr starkes Instrument in die Hand. Aber dies geht auch mit einer sehr hohen Verantwortung einher.»
08.11.2024
Scholz: EU wird auch weiter gut mit den USA zusammenarbeiten
Verletzte und vermisste Israelis: Gewalt nach Fussballspiel in Amsterdam
Union und SPD streiten über Zeitpunkt für Vertrauensfrage