Europa Neue Russland-Sanktionen sollen diesen Donnerstag in Kraft treten

SDA

20.7.2022 - 16:58

ARCHIV - Eine Gesamtansicht des Sberbank-Gebäudes während der Jahreshauptversammlung der Sberbank of Russia Open Joint-Stock Company. Foto: Yuri Kochetkov/EPA/dpa
ARCHIV - Eine Gesamtansicht des Sberbank-Gebäudes während der Jahreshauptversammlung der Sberbank of Russia Open Joint-Stock Company. Foto: Yuri Kochetkov/EPA/dpa
Keystone

Die neuen Russland-Sanktionen der EU sollen an diesem Donnerstag in Kraft treten. Der Ausschuss der ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten brachte am Mittwoch in Brüssel das schriftliche Beschlussverfahren auf den Weg, wie Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigten.

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Es gilt als Formalie, da der Einleitung des Verfahrens normalerweise nur zugestimmt wird, wenn alle EU-Hauptstädte keine Einwände mehr haben.

Das neue Paket mit Russland-Sanktionen umfasst ein Einfuhrverbot für russisches Gold und sieht vor, die Exportkontrollen für Spitzentechnologie sowie militärisch nutzbare zivile Güter zu verschärfen. Weitere Personen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen, müssen damit rechnen, dass ihre Vermögenswerte in der EU eingefroren werden und dass sie nicht mehr in die EU einreisen dürfen. Dazu gehören unter anderem Mitglieder der russisch-nationalistischen Motorradrockergruppe «Nachtwölfe» sowie der Schauspieler Wladimir Maschkow ("Mission: Impossible – Phantom Protokoll").