Private DealsNeuer Streit um Einfluss privater Deals auf Trumps Aussenpolitik
Tami Abdollah, AP
24.5.2018
Donald Trump hat die Leitung seines Firmengeflechts zwar abgegeben – von dessen Geschäften profitiert er aber weiter persönlich. Verdeckte Gefälligkeiten lassen sich somit kaum verhindern.
Zunächst wird bekannt, dass ein chinesisches Staatsunternehmen ein Projekt in Indonesien finanziert, zu dem auch ein Hotel und ein Golfplatz der Marke Trump gehören. Dann, nur wenige Tage später, überrascht der US-Präsident mit einem Tweet, in dem er die Aufhebung von Sanktionen gegen einen chinesischen Smartphone-Hersteller ankündigt. Zu viele Jobs würden in China sonst verloren gehen, schrieb er. Zufall oder nicht?
Nicht nur Demokraten sind entrüstet. Auch unabhängige Experten warnen verstärkt, dass die geschäftlichen Interessen des Präsidenten die Politik des Weissen Hauses kompromittieren könnten. Hartnäckig hatte sich der Milliardär vor seinem Amtsantritt geweigert, sich komplett von seinen Firmen zu trennen. Nun scheinen die schlimmsten Befürchtungen wahr zu werden. Gleichzeitig gibt es kaum Möglichkeiten, Gefälligkeiten ausländischer Akteure gegenüber der Trump Organization zu verhindern, die aktuell von den Söhnen des Präsidenten geleitet wird.
«Es ist ein kompliziertes und komplexes Thema. Und auf den ersten Blick mag kein direkter Bezug zum Alltag der normalen Menschen zu erkennen sein», sagt der demokratische Senator Richard Blumenthal. In der Verfassung stehe aber aus gutem Grund, dass ein Präsident externe Bezüge nur mit Zustimmung des Kongresses annehmen dürfe. Man müsse sich darüber im Klaren sein, dass solche Gefälligkeiten sonst die Prioritäten des Präsidenten beeinflussen könnten.
Mit Unterstützung von etwa 200 anderen amerikanischen Senatoren und Abgeordneten will Blumenthal vor Gericht gegen die Einkünfte Trumps aus den internationalen Geschäften seiner Unternehmen vorgehen. Mit einem schnellen Ergebnis ist allerdings nicht zu rechnen. Ein Prozess könnte sich über viele Jahre hinziehen.
Trump-Hotel in Washington
Ein anderes umstrittenes Beispiel ist das erst vor knapp zwei Jahren eröffnete Trump-Hotel in Washington. Es befindet sich in unmittelbarer Nähe des Weissen Hauses und ist zu einem Magneten für ausländische Delegationen und Lobbyisten geworden, die sich um die Gunst der US-Regierung bemühen. Wie vor einer Woche von Trump bekanntgegeben, erwirtschaftete das Luxushotel im vergangenen Jahr einen Umsatz von 40 Millionen Dollar (34 Millionen Euro).
Laut einer Umfrage der Quinnipiac University im März denken 57 Prozent der Amerikaner, dass Trump nicht ehrlich ist. Dennoch ergab eine Befragung derselben Hochschule im April, dass 41 Prozent der Bevölkerung mit der bisherigen Arbeit des Präsidenten zufrieden sind. Die Politologin Shana Gadarian sieht in diesen Zahlen ein Anzeichen dafür, dass viele Amerikaner Informationen einfach ausblenden, die nicht zu den eigenen Überzeugungen passen. «Wenn einem diese Regierung gefällt», sagt die Expertin der Syracuse University, «mag man sich einreden, dass das eben die Art und Weise ist, wie Geschäfte gemacht werden».
Trump-Organization schweigt
Ob es tatsächlich einen Zusammenhang zwischen dem jüngsten Indonesien-Deal und der Peking-freundlichen Entscheidung gibt, lässt sich kaum nachweisen. Das indonesische Unternehmen MNC Land bestätigte in der vergangenen Woche, dass ein Ableger der Metallurgical Corporation of China mit dem Bau eines Freizeitparks in der Nähe der Hauptstadt Jakarta beauftragt wurde. Bereits vor drei Jahren war vereinbart worden, dass am Rande des Parks auch ein Trump-Hotel, der Golfplatz sowie Luxusvillen und Luxuswohnungen entstehen sollten.
Nach Angaben von MNC Land gibt es aber «keine Verbindung» zwischen der Trump Organization und dem Freizeitpark «Lido City», der von den Chinesen gebaut werden soll. Die Indonesier erklärten zudem, dass die Berichte nicht stimmten, denen zufolge Peking für das Projekt einen Kredit in Höhe von 500 Millionen Dollar zur Verfügung gestellt habe.
Die Trump Organization liess eine Anfrage der Nachrichtenagentur AP mit Bitte um Stellungnahme unbeantwortet. Der ehemalige Trump-Berater James Schultz sagte, es sei «weit hergeholt», dass der Präsident gegen die Vorgaben zu Nebeneinkünften verstosse, bloss weil in der Nähe eines Trump-Hotels ein Freizeitpark gebaut werde.
Timing wirft Fragen auf
Das Timing wirft trotzdem Fragen auf. Nur 72 Stunden nach Bekanntgabe des Deals veröffentlichte der Präsident seinen Tweet, der nicht nur die harte Linie Washingtons gegenüber dem chinesischen Smartphone-Hersteller ZTE auf den Kopf stellte, sondern auch im Widerspruch zu seinem eigenen Credo «America First» stand.
Die amerikanischen Geheimdienste hatten bis zuletzt gewarnt, dass ZTE eng mit der chinesischen Regierung verbunden sei und die Geräte zur Fernüberwachung genutzt werden könnten. Das US-Verteidigungsministerium hat den Verkauf von ZTE-Handys in Geschäften auf Militärstützpunkten aus Sicherheitsgründen verboten. In den vergangenen Jahren soll der chinesische Hersteller darüber hinaus internationale Sanktionen gegen Länder wie Nordkorea und Iran missachtet haben. Trump selbst hatte deswegen einen siebenjährigen Lieferstopp für amerikanische Software und Mikrochips verhängt, die den Kern der meisten ZTE-Geräte bilden.
Nach Einschätzung von Don Fox, ehemaliger Leiter der US-Behörde für Regierungsethik, wussten die Chinesen im Falle des Indonesien-Deals «sehr genau, in was sie da investierten». Im Rahmen von insgesamt drei Klagen wegen «verdeckter Gefälligkeiten» sollen derartige Vorgänge nun unter die Lupe genommen werden. «Es ist unser einziges Gegenmittel», sagt Blumenthal. «Wir brauchen einen Richter, der den Präsidenten anweist, sich an die Gesetze zu halten.»
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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