NiederlandeNiederländischer Premier Rutte bedauert Rücktritt von Aussenministerin
SDA
17.9.2021 - 12:20
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat den Rücktritt der Aussenministerin Sigrid Kaag sehr bedauert. Er habe grossen Respekt für die Politikerin und ihre Entscheidung, sagte Rutte in Den Haag. «Ich finde es echt schrecklich.»
17.9.2021 - 12:20
SDA
Am Donnerstagabend war die linksliberale Ministerin von ihrem Amt zurückgetreten, nachdem das Parlament seine Missbilligung der gescheiterten Evakuierung afghanischer Mitarbeiter aus Kabul ausgesprochen hatte.
Der Premier reiste am Freitag allein nach London zu Gesprächen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson. Ursprünglich sollte auch die Aussenministerin dabei sein. Die Regierung ist zur Zeit nur geschäftsführend im Amt, da sechs Monate nach der Wahl noch keine Koalition gebildet werden konnte. Ein Nachfolger für Kaag ist noch nicht ernannt worden.
Nach einer heftigen Debatte über die gescheiterte Afghanistan-Evakuierung hatte das Parlament zwei Missbilligungsanträge angenommen. Das Parlament hatte die misslungene Evakuierung örtlicher Mitarbeiter aus Kabul sowohl der Aussenministerin als auch der Verteidigungsministerin angerechnet.
Daraufhin trat die Aussenministerin zurück: «Ihr Parlament urteilt, dass das Kabinett unverantwortlich gehandelt hat. Ich kann daher nichts anderes tun, als die Konsequenzen zu akzeptieren.» Die christdemokratische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld jedoch entschied sich, im Amt zu bleiben.
Der Rücktritt könnte Folgen haben für die derzeit laufenden Koalitionsgespräche haben. Rutte und Kaag wollen am Wochenende mit den Christdemokraten zusammenkommen und die Chancen einer Minderheitsregierung ausloten. Bei der Parlamentswahl im März war die rechtsliberale VVD von Rutte als Sieger hervorgegangen, gefolgt von Kaags linksliberaler D66. Für eine mehrheitsfähige Koalition sind mindestens vier Parteien nötig.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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