Niederlande Niederländischer Premier Rutte bedauert Rücktritt von Aussenministerin

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat den Rücktritt der Aussenministerin Sigrid Kaag sehr bedauert. Er habe grossen Respekt für die Politikerin und ihre Entscheidung, sagte Rutte in Den Haag. «Ich finde es echt schrecklich.»

Keystone-SDA

17.09.2021, 12:20

SDA

Am Donnerstagabend war die linksliberale Ministerin von ihrem Amt zurückgetreten, nachdem das Parlament seine Missbilligung der gescheiterten Evakuierung afghanischer Mitarbeiter aus Kabul ausgesprochen hatte.

Der Premier reiste am Freitag allein nach London zu Gesprächen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson. Ursprünglich sollte auch die Aussenministerin dabei sein. Die Regierung ist zur Zeit nur geschäftsführend im Amt, da sechs Monate nach der Wahl noch keine Koalition gebildet werden konnte. Ein Nachfolger für Kaag ist noch nicht ernannt worden.

Nach einer heftigen Debatte über die gescheiterte Afghanistan-Evakuierung hatte das Parlament zwei Missbilligungsanträge angenommen. Das Parlament hatte die misslungene Evakuierung örtlicher Mitarbeiter aus Kabul sowohl der Aussenministerin als auch der Verteidigungsministerin angerechnet.

Daraufhin trat die Aussenministerin zurück: «Ihr Parlament urteilt, dass das Kabinett unverantwortlich gehandelt hat. Ich kann daher nichts anderes tun, als die Konsequenzen zu akzeptieren.» Die christdemokratische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld jedoch entschied sich, im Amt zu bleiben.

Der Rücktritt könnte Folgen haben für die derzeit laufenden Koalitionsgespräche haben. Rutte und Kaag wollen am Wochenende mit den Christdemokraten zusammenkommen und die Chancen einer Minderheitsregierung ausloten. Bei der Parlamentswahl im März war die rechtsliberale VVD von Rutte als Sieger hervorgegangen, gefolgt von Kaags linksliberaler D66. Für eine mehrheitsfähige Koalition sind mindestens vier Parteien nötig.