BrasilienOberstes Gericht: Sitz für evangelikalen Wunschkandidaten Bolsonaros
SDA
2.12.2021 - 17:45
Der brasilianische Senat hat die von Präsident Jair Bolsonaro vorgeschlagenen Ernennung des Evangelikalen André Mendonça zum Richter am Obersten Gericht gebilligt.
2.12.2021 - 17:45
SDA
Die Entscheidung erging mit 47 zu 32 Stimmen, wie aus einer Mitteilung am Mittwochabend (Ortszeit) hervorging. Der 48-jährige Bundesanwalt und ehemalige Justizminister folgt dem Richter Marco Aurélio Mello nach, der in den Ruhestand gegangen war.
«Mein Versprechen, einen 'schrecklich Evangelikalen' an den Obersten Gerichtshof zu bringen, wurde heute eingelöst», schrieb Bolsonaro auf Twitter. Bolsonaro hatte im Jahr 2019 gesagt, dass von den zwei Richtern, die er berechtigt ist zu benennen, einer «schrecklich evangelikal» sein werde. Im vergangenen Jahr überraschte er dann mit der Nominierung des als moderat geltenden Katholiken Kássio Nunes. Bolsonaro kündigte dabei allerdings auch an, dass er für den nächsten freien Sitz am Obersten Gericht einen Evangelikalen nominieren könne.
Mendonça ist promovierter Jurist und evangelikaler Pastor in der Hauptstadt Brasília. Zwischen der Nominierung und der Ernennung vergingen just wegen des religiösen Aspekts, der für Diskussion sorgte, fast fünf Monate. Während seiner Befragung am Mittwoch verteidigte Mendonça den säkularen Staat und sagte, dass «im Leben die Bibel, im Obersten Gerichtshof die Verfassung» gelte.
Nach seiner Wahl änderte er seinen Ton: «Die erste Reaktion war, Gott die Ehre für diesen Sieg zu erweisen», sagte Mendonça. «Für einen Mann ist das ein kleiner Schritt, aber in der Geschichte der Evangelikalen in Brasilien ist es ein grosser Sprung.» Der Satz erinnerte an den des US-Amerikaner Neil Armstrong, der als erster Mensch den Mond betrat.
Die aus den USA importierten, häufig erzkonservativen evangelikalen Bewegungen gewinnen immer mehr Einfluss auf Politik und Gesellschaft im grössten Land in Lateinamerika und gehören zur Wählerbasis Bolsonaros.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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