Flüchtling, AsylÖsterreich verlängert Grenzkontrollen zur Slowakei
SDA
6.10.2022 - 06:28
Die vergangene Woche vorübergehend verhängten Grenzkontrollen zur Slowakei werden von Österreich verlängert. Das kündigte Innenminister Gerhard Karner gegenüber der APA an.
06.10.2022, 06:28
SDA
Die Kontrollen hätten ursprünglich am Samstag enden sollen und werden nun um weitere 20 Tage verlängert. Mit diesem Schritt folgt Österreich dem Nachbarland Tschechien, das am Mittwoch angekündigt hatte, seine Personenkontrollen an der Grenze zur Slowakei bis 28. Oktober zu verlängern.
Wegen der tschechischen Kontrollen befürchtete das Innenministerium eine mögliche Verschiebung der über Tschechien Richtung Deutschland verlaufenden Schlepperoute nach Österreich. Die Massnahme sei in enger Abstimmung mit dem tschechischen Innenministerium getroffen worden, hiess es. Die Verlängerung sei «erforderlich, um das schmutzige Geschäft der Schlepper nachhaltig und konsequent zu durchkreuzen», so Innenminister Karner in einer Stellungnahme.
Acht Schlepper festgenommen
Seit Beginn der Grenzkontrollen am vergangenen Donnerstag seien acht Schlepper, die aus der Slowakei nach Österreich operierten, festgenommen worden, teilte das Innenministerium mit.
Wegen stark gestiegener illegaler Migration hatte die tschechische Regierung vergangene Woche die Massnahme an der Schengen-Binnengrenze beschlossen. Die Slowakei reagierte wenig erfreut auf die Grenzkontrollen der beiden Nachbarländer Tschechien und Österreich. Der Schritt sei nicht korrekt, weil er gegen die Prinzipien von Schengen verstosse, kritisierte Regierungschef Eduard Heger vergangene Woche. Gegenüber Ungarn und Slowenien führt Österreich bereits seit Jahren Grenzkontrollen durch.
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Laut Angaben des türkischen Geheimdienstes vom Dienstag sind von der Türkei zwölf mit Raketen und schweren Waffen beladenen Lastwagen der kurdischen YPG-Miliz im Nordosten Syriens zerstört worden. Dazu wurde ein entsprechendes Video veröffentlicht, dass zudem auch Angriffe auf ein Militärgelände in der Nähe des Flughafens Kamischli zeigen soll. Der Standort dieser Aufnahmen wurde von der Nachrichtenagentur Reuters anhand der Gebäude, Bäume und Strassenführungen überprüft, die mit Satellitenbildern übereinstimmen.
11.12.2024
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Nach der Rückkehr aus Kiew reist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz direkt nach Warschau. Hier wirbt er für sein Konzept einer europäischen Ukraine-Kontaktgruppe. Merz sagt nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk: «Dieser Vorschlag einer Kontaktgruppe sollte auch von der deutschen Bundesregierung jetzt schon aufgenommen werden. Ich habe ja auch die Bundesregierung darüber informiert, dass ich diesen Vorschlag mache.»
11.12.2024
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören
Diese Aufnahmen sollen eine Explosion am Hafen von Latakia zeigen. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Montag, israel habe die syrische Mittelmeerstadt angegriffen. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben war nicht möglich. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Montag, man ergreife alle nötigen Massnahmen, um Israels Sicherheit mit Blick auf die neue Situation in Syrien sicherzustellen.
10.12.2024
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören