Türkei Oppositionspolitiker Demirtas in Türkei zu Haftstrafe verurteilt

Der ehemalige Vorsitzende der prokurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas, ist zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Ankara habe ihn schuldig gesprochen, weil er einen Staatsanwalt, der im Kampf gegen Terrorismus stehe, zur «Zielscheibe» erklärt habe.

Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. Der seit 2016 inhaftierte Demirtas nahm per Videoschalte an der Verhandlung teil. Er bezeichnete das Verfahren gegen sich als politischen Prozess. Seine Anwälte hatten auf Freispruch plädiert.

Gegen Demirtas laufen zahlreiche Prozesse an türkischen Gerichten. Unter anderem steht er im sogenannte Kobane-Prozess gemeinsam mit 107 weiteren Angeklagten vor Gericht. Ihnen wird unter anderem «Zerstörung der Einheit des Staates und Integrität des Landes» im Zusammenhang mit den Kobane-Protesten vorgeworfen. Die HDP hatte zu den Protesten im Jahr 2014 aufgerufen. Sie richteten sich gegen die Belagerung der syrisch-kurdischen Stadt Kobane durch die Terrormiliz IS. Die Demonstrationen schlugen in Gewalt um, es gab mehrere Todesopfer.