Optimistische Töne aus London und Brüssel im Nordirland-Streit

SDA

19.11.2021 - 19:01

Brexit-Minister David Frost spricht im EU-Hauptquartier mit den Medien. Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa
Keystone

Die Chefunterhändler der EU und Grossbritannien haben sich nach Verhandlungen um den Nordirland-Streit überraschend optimistisch geäussert. Beide Seiten teilten am Freitag mit, man habe Fortschritte bei den Gesprächen erzielt. «Es gibt das Potenzial, eine gewisse Dynamik in unsere Diskussionen zu bringen», sagte der britische Brexit-Minister David Frost nach dem Treffen mit EU-Kommissar Maros Sefcovic. Von EU-Seite hiess es, es sei von entscheidender Bedeutung, die jüngste Änderung des Tonfalls auch zu greifbaren Lösungen zu führen. Zuvor standen eher Warnungen und Drohungen im Zentrum der öffentlichen Kommunikation.

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19.11.2021 - 19:01

Seit längerem verhandeln Brüssel und London erbittert über den Status von Nordirland nach dem Austritt der Briten aus der EU. Das Problem: Um ein Wiederaufflammen des gewalttätigen Konflikts zwischen Befürwortern einer Wiedervereinigung der beiden Inselteile und den Anhängern der nordirischen Union mit Grossbritannien zu verhindern, gibt es weiterhin eine offene Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland. Das macht aber Warenkontrollen zwischen Nordirland und Grossbritannien erforderlich, damit keine Güter unkontrolliert in den EU-Binnenmarkt gelangen können, was vielen Briten ein Dorn im Auge ist.

Die Kontrollen hatten zu Problemen im Handel geführt. Es gab zeitweise etwa leere Supermarktregale. Sowohl die EU also auch die Briten wollen zudem sicherstellen, dass Nordirland weiterhin ungehindert mit allen notwendigen Medikamenten versorgt werden kann.

Unterdessen hat der Aussenwirtschaftschef der Deutschen Industrie und Handelskammer, Volker Treier, die EU dazu gedrängt, «geschlossen und entschlossen» zu agieren und die europäischen Wirtschaftsinteressen zu verteidigen. Die Unsicherheit nach dem Brexit hätte sich auch in den Handelszahlen niedergeschlagen: «Die deutschen Investitionen in Grossbritannien sind seit dem Brexit-Referendum rückläufig, ebenso die Exporte», so Treier. Im Jahr 2016 sei Grossbritannien noch drittwichtigster Exportmarkt Deutschlands gewesen, doch mittlerweile auf Platz acht abgerutscht.

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