PolitikOrban preist rechte Parteien in Europa als Friedensstifter
SDA
1.6.2024 - 18:25
Orbán hat sich in seinem Europawahlkampf auf den Krieg in der Ukraine konzentriert und seine nationalen und internationalen Gegner als Kriegstreiber dargestellt. Foto: Denes Erdos/AP/dpa
Keystone
Im Europawahlkampf hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban rechte Parteien als diejenigen angepriesen, die ein baldiges Ende des russischen Krieges gegen die Ukraine herbeiführen könnten. Mit dem Erstarken rechter und rechtspopulistischer Parteien in Europa und dem möglichen Wahlsieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA würden diese Kräfte eine «transatlantische Friedenskoalition» schaffen, sagte der Rechtspopulist am Samstag auf einer Wahlveranstaltung vor mehr als 10 000 Anhängern in Budapest.
1.6.2024 - 18:25
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«Zu Jahresbeginn waren wir noch in der Minderheit, zu Jahresende können wir in der gesamten westlichen Welt in der Mehrheit sein», führte Orban weiter aus. Der seit 2010 amtierende Regierungschef hat Ungarn zum Moskau-freundlichsten Land der EU gemacht. Immer wieder verhindert oder verwässert er mit Vetodrohungen Sanktionsbeschlüsse der Union gegen das kriegführende Russland. Ungarn ist deswegen in der EU weitgehend isoliert.
In dem von Russland gestarteten Krieg müsse es einen schnellen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen geben, forderte Orban. Ansonsten drohe ein Dritter Weltkrieg und damit auch die Auslöschung Ungarns. In der EU-Zentrale in Brüssel diktiere derzeit das «Kriegslager», das die westliche Welt in einen Waffengang gegen Russland drängen wolle. Treibende Kraft im Hintergrund sei der US-Philanthrop George Soros, der weltweit zivilgesellschaftliche Akteure fördert. Soros arbeite «seit 30 Jahren» daran, den Westen in einen Krieg gegen Russland zu ziehen, um in der Folge die Millionen gefallenen Männer durch «Migranten» zu ersetzen, sagte Orban. In Wirklichkeit existieren derartige Pläne von Soros nicht, ihre Unterstellung ist Teil einer Verschwörungserzählung.
Bei den Europawahlen am 9. Juni gilt Orbans Regierungspartei Fidesz als Favoritin. Unklar ist, in welchem Ausmass ihr die neue Tisza-Partei des ehemaligen Fidesz-Insiders und Orban-Herausforderers Peter Magyar Stimmen und Mandate abzujagen vermag.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.