Litauen Parlamentswahl in Litauen – Warten auf Ergebnisse

In Litauen haben die Bürger am Sonntag inmitten einer Phase mit stark steigenden Corona-Infektionszahlen in zweiter Runde über die Zusammensetzung ihres neuen Parlaments abgestimmt.

Nach der Schliessung der Wahllokale um 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MEZ) lief in dem baltischen EU- und Nato-Land die Auszählung der Stimmen an. Erste Ergebnisse wurden in der Nacht zu Montag erwartet. Dabei könnte es zu einem Machtwechsel kommen.

Knapp 2,5 Millionen Wähler waren aufgerufen, über die noch ausstehenden 68 Direktmandate in der 141 Sitze zählenden Volksvertretung Seimas in Vilnius zu entscheiden. Nach Angaben der Wahlkommission in Vilnius gaben 39,7 Prozent davon ihre Stimme ab.

Nach dem ersten Wahlgang am 11. Oktober lag die konservative Vaterlandsunion (23 Sitze) vor dem regierenden Bund der Bauern und Grünen (16 Sitze). Daneben schafften noch vier weitere Parteien den Sprung ins Parlament. Über mögliche Koalitionen wollten die Parteien erst nach der Wahl reden. Experten erwarteten schwierige Gespräche.

Ob sich das Bündnis unter Ministerpräsident Saulius Skvernelis an der Macht halten kann, scheint fraglich. Neben dem Bund der Bauern und Grünen sind daran noch drei kleinere Parteien beteiligt – sie scheiterten in der ersten Runde an der Fünf-Prozent-Hürde. Durch Direktmandate können sie aber noch ins Parlament einziehen.

Bei der Wahl galten strenge Corona-Schutzmassnahmen. In den Tagen vor der Abstimmung und am Wahltag erreichte die Zahl der Neuinfektionen in Litauen ein Rekordniveau. Der Umgang mit der Pandemie und ihren Folgen hatte auch den ansonsten spannungsarmen Wahlkampf geprägt, der von wirtschafts- und sozialpolitischen Themen bestimmt war.

In anderen Bereichen wie etwa der Aussenpolitik gibt es kaum Differenzen: Litauen unterstützt in der Belarus-Krise die Opposition. Das Land hat nach der als grob gefälscht kritisierten Präsidentenwahl im Nachbarland viele Oppositionelle aufgenommen – darunter auch Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja.