PeruPerus Präsident ernennt Politikneuling zum Regierungschef
SDA
30.7.2021 - 02:35
Perus frisch vereidigter Präsident Pedro Castillo hat am Donnerstag einen 41-jährigen Politikneuling zum Regierungschef ernannt.
Keystone-SDA
30.07.2021, 02:35
SDA
Castillos Wahl fiel auf Guido Bellido, der vor sechs Tagen erstmals Parlamentsabgeordneter wurde und noch nie zuvor ein öffentliches Amt inne hatte. Bei seiner Amtseinführung vor dem Geschichtsdenkmal Pampa de la Quinua versprach Bellido, die Interessen aller Peruaner zu vertreten und die Korruption zu bekämpfen.
Der gelernte Elektroingenieur ist einer von 37 Abgeordneten von Castillos Partei Peru Libre, die bei der Wahl im April ins Parlament gewählt wurden. Wie auch der Präsident stammt Bellido aus einem ländlichen, bäuerlichen Umfeld.
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
Peruanischen Medienberichten zufolge hatte die Staatsanwaltschaft vor wenigen Tagen Ermittlungen wegen «Terrorismus-Verherrlichung» gegen Bellido eingeleitet. Ihm wird demnach vorgeworfen, die maoistische Guerillaorganisation Leuchtender Pfad verteidigt zu haben. Allerdings tätigte Bellido die umstrittenen Äusserungen nach seiner Ernennung zum Abgeordneten und somit unter parlamentarischer Immunität.
Der Leuchtende Pfad hatte 1980 einen Guerillakrieg gegen die Regierung in Lima begonnen. Ziel war der Sturz der Regierung und die Errichtung einer «Diktatur des Proletariats». 70'000 Menschen wurden getötet, knapp die Hälfte davon gehen laut einer Untersuchungskommission auf das Konto der Maoisten.
Vorwürfe auch gegen Castillo
Auch dem linksgerichteten Castillo war von politischen Gegnern wiederholt Nähe zu der als «Terror-Organisation» eingestuften Gruppierung unterstellt worden. Der Präsident weist dies zurück: Vielmehr habe er selbst als Mitglied einer bäuerlichen Bürgerwehr gegen die Maoisten gekämpft.
Castillo hatte sich bei der Präsidentschaftswahl nur äusserst knapp gegen die Rechtspopulistin Keiko Fujimori durchgesetzt. Erst am 19. Juli und damit sechs Wochen nach der Wahl erklärte die Wahlkommission ihn zum Sieger.
Fujimori hatte nach der Abstimmung Vorwürfe des Wahlbetrugs erhoben und die Prüfung und Neuauszählung tausender Stimmen beantragt. Sie legte jedoch keine stichhaltigen Belege für Betrug vor.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam