SchlammschlachtEx-Berater packt aus – und setzt Johnson unter Druck
Von Larissa Schwedes und Christoph Meyer, dpa
27.4.2021 - 18:10
Bislang perlten Skandale an Boris Johnson ab wie Wassertropfen an einer Teflon-Pfanne. Doch die jüngsten Vorwürfe klingen so ungeheuerlich, dass selbst der britische Premier ins Schwitzen gerät.
Von Larissa Schwedes und Christoph Meyer, dpa
27.04.2021, 18:10
27.04.2021, 18:32
dpa/phi
Ohne Drama geht es nicht. Vor einigen Wochen erst war im politischen London etwas Ruhe eingekehrt nach Monaten des Chaos um fehlende Corona-Tests und Schutzausrüstung und verschleppte Lockdowns.
Das britische Impfwunder und die dank konsequenter Massnahmen massiv gesunkenen Infektionszahlen brachten die Regierung von Boris Johnson in ruhigeres Fahrwasser – und sorgten für ein Umfragehoch. Doch damit ist es ausgerechnet gut eine Woche vor einem Super-Wahltag am 6. Mai mit Urnengängen in Schottland, Wales und vielen Kommunen in England vorbei.
Als bräuchte es eine äussere Krise, um die Regierung im Innern zusammenzuhalten, brach in London ein beispielloser Sturm los. Johnson sah sich am Montag gezwungen, Berichte zu dementieren, wonach er im vergangenen Jahr gesagt haben soll, lieber nehme er in Kauf, dass sich «die Leichen zu Tausenden auftürmen», als einen weiteren Lockdown einzuführen.
Doch der Reihe nach: Es begann mit Presseberichten über die zweifelhafte Nähe von Kabinettsmitgliedern zu Lobbyisten. Bald war auch Johnson im Visier der Enthüllungen, die offenbar von Insidern an die Medien getragen wurden. Ganz Westminster rätselte, wer dahintersteckte.
SMS werden öffentlich
Als der Inhalt von Textnachrichten zwischen Johnson und dem Staubsauger-Unternehmer James Dyson an die BBC durchsickerte – es ging um die Umgehung von Steuern bei der Herstellung dringend benötigter Beatmungsgeräte – zeigte der Regierungsapparat hinter den Kulissen auf Ex-Berater Dominic Cummings.
Der politische Streit in einer Zusammenfassung der «Sun».
Eigentlich hatten viele gehofft, mit dem Ausscheiden des Brexit-Strategen und politischen Strippenziehers Cummings im Dezember vergangenen Jahres kehre ein konstruktiverer Geist in den Regierungssitz in Downing Street ein. Gemunkelt wurde damals, sein Ausscheiden sei ein Resultat eines internen Machtkampfs mit der einflussreichen Verlobten Johnsons, Carrie Symonds. Viele atmeten damals auf.
Cummings galt als schroff und unbarmherzig. Die Ära der Machos, so glaubte man, neige sich dem Ende entgegen. Doch wie in jeder guten Serie ein totgeglaubter Bösewicht gerne noch einmal für einen finalen Showdown zurückkehrt, erlebt nun auch der geschasste Cummings eine Wiederkehr.
Angeblich einflussreiche Verlobte
Der hält sich allerdings eher für den Helden in diesem Politdrama, und seine Antwort liess nicht lange auf sich warten: In einem optisch recht unscheinbar wirkenden Blogeintrag packte er aus – und das schlug ein wie eine Bombe. Glaubt man Cummings, hat Johnson seinen früheren Vertrauten nicht nur zu Unrecht beschuldigt, sondern auch versucht, seiner Verlobten zuliebe interne Untersuchungen zu stoppen und die unter deren Leitung durchgeführten luxuriösen Renovierungsmassnahmen in seiner Dienstwohnung auf zwielichtigem Wege zu finanzieren.
Kurze Zeit später folgten Medienberichte über Johnsons angebliche Äusserung über die Leichenberge – dieses Mal ohne klare Quelle, doch selbst die ehrwürdige BBC berichtete so erstaunlich selbstbewusst darüber, als gebe es keine Zweifel daran. Die Behauptungen wurden offenbar von mehreren unabhängigen beteiligten Personen bestätigt.
Glaubt man der offiziellen Linie der Downing Street, sind all diese Vorwürfe Lügen – an den Haaren herbeigezogen von einem, der nach seinem Abgang aus dem erlesenen Zirkel seinen persönlichen Rachefeldzug vollzieht. Doch bei der Frage, wer hier die Wahrheit sagt und wer nicht, tappen selbst altgediente Westminster-Reporter im Dunkeln.
Ende nicht in Sicht
So viel ist sicher: Ein Ende der Schlammschlacht ist nicht in Sicht. Längst gibt es Gerüchte, Cummings habe Tonaufnahmen aus seiner Zeit in der Downing Street – mit womöglich noch brisanteren Enthüllungen. Zudem soll er in einem Monat vor einem Parlamentsausschuss aussagen – er werde, so versprach er genüsslich, Fragen zu all diesen Themen beantworten, «so lange wie es die Abgeordneten wünschen».
Fraglich dürfte sein, ob das dem Premierminister wirklich schaden kann. Johnson hat sich in der Vergangenheit als äussert resistent gegen Skandale erwiesen. Mit der Behauptung, er habe die Unwahrheit gesagt, lässt sich jedenfalls in Grossbritannien kaum noch ein Hund hinterm Ofen hervorlocken.
Keir Starmer, Anführer der Labour-Partei, fordert eine Untersuchung der angeblichen Verstrickungen der Regierung Johnson.
Auch Berichte über pietätlose Kommentare ist man von Johnson längst gewohnt. Als im vergangenen Jahr die Beatmungsgeräte knapp wurden und die britische Regierung alle möglichen Unternehmen dazu aufforderte, in die Bresche zu springen, soll er in einer Telefonschalte mit Dutzenden Firmenchefs gescherzt haben, man könne den Aufruf als «Operation Last Gasp» (Operation letzter Atemzug) bezeichnen.
Damals machte sich Johnson jedoch, anders als jetzt, nicht die Mühe, die unpassende Äusserung zu dementieren. Ein Zeichen von Nervosität?