Neuwahl angekündigt Portugals Präsident löst Parlament auf

Nach dem überraschenden Rücktritt des Premiers Costa wegen Korruptionsermittlungen kündigt Präsident de Sousa eine Neuwahl in Portugal an.

DPA, dpa/toko

09.11.2023, 21:30

09.11.2023, 21:31

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Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident António Costa hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl für den 10. März angesetzt. Das sagte er in einer Rede an die Nation nach einer Sitzung des Staatsrates in Lissabon.

Der Sozialist Costa war am Dienstag überraschend wegen Korruptionsermittlungen gegen sich und andere Regierungsmitglieder zurückgetreten. Rebelo de Sousa teilte weiter mit, Costa werde bis zu seiner Ablösung geschäftsführender Regierungschef bleiben.

Der Staatsrat ist ein in Portugal bereits seit 1845 existierendes Gremium, das den Präsidenten berät. Ihm gehören aktuelle und ehemalige Mandatsträger sowie andere Persönlichkeiten an.

Costa hatte am Dienstag zwar jede Schuld von sich gewiesen, aber betont, die Position des Regierungschefs sei unvereinbar mit dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben. Bei den Ermittlungen geht es um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau sowie bei der Produktion von grünem Wasserstoff.