Deutschland Präsident El Salvadors kommentiert Merkel-Zapfenstreich: «Diktatur»

Der autoritäre Präsident von El Salvador hat suggeriert, der Grosse Zapfenstreich zur Verabschiedung von Bundeskanzlerin Angela Merkel habe Merkmale einer Diktatur aufgewiesen.

«Die Uniformen, die flammenden Fackeln, die Farben, die Helme ... 16 Jahre an der Macht», schrieb der salvadorianische Staatschef Nayib Bukele am Donnerstag auf Twitter, in Bezug auf einen Medienbericht über den Zapfenstreich. «Aber El Salvador ist die Diktatur», fügte er hinzu – zusammen mit einem Tränen lachenden Emoji.

Merkel war am Donnerstagabend mit dem Grossen Zapfenstreich im Bendler-Block in Berlin von der Bundeswehr nach 16 Jahren im Amt verabschiedet worden. Die Zeremonie ist die höchste Würdigung der Streitkräfte und vor allem Bundespräsidenten, Kanzlern und Verteidigungsministern vorbehalten. Zuletzt hatte es vor dem Reichstagsgebäude einen Grossen Zapfenstreich zur Beendigung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gegeben.

Kritiker und internationale Organisationen warnen immer wieder vor dem autokratischen Regierungsstil von Bukele, der seit zweieinhalb Jahren Staats- und Regierungschef des mittelamerikanischen Landes ist. «Bukele hat praktisch die Jagd auf unabhängige Journalisten, Anwälte, Menschenrechtsaktivisten und jeden, der es gewagt hat, ihn oder die Politik seiner Regierung zu kritisieren, für eröffnet erklärt», hiess es erst am Mittwoch von Amnesty International. Bukele beschrieb sich eine Zeit lang in seinem Twitter-Profil – anscheinend ironisch – als «coolsten Diktator der ganzen weiten Welt».

Der 40-jährige Konservative liess im Februar 2020 Soldaten im Parlament aufmarschieren, um eine Zustimmung zur Finanzierung seines Sicherheitskonzepts zu forcieren. Nachdem seine Partei bei einer Wahl eine deutliche Mehrheit im Parlament erreicht hatte, tauschte sie im Mai alle fünf Verfassungsrichter des Obersten Gerichts aus. Die neuen Richter entschieden inzwischen, ein Verbot einer zweiten konsekutiven Amtszeit des Präsidenten aufzuheben. Als erstes Land der Welt führte El Salvador im September Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel ein.